Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister:
„Der Satz ‚Wir verlieren zur Zeit zehntausende Arbeitsplätze in rasantem Tempo.‘ hängt mir immer noch in den Klamotten. Immerhin der Präsident der IHK zu Schwerin, Matthias Belke, sprach diese bittere Wahrheit bei der Landespressekonferenz aus Anlass der aktuellen Konjunkturumfrage der IHKs in MV aus.
Alle Spitzen der IHKs Schwerin, Neubrandenburg und Rostock sind sich einig in der Analyse und finden dafür eindringliche Worte. Sie kritisieren Beruhigungspillen statt Therapie und erkennen „eine echte Strategie gegen die anhaltende Konjunkturschwäche weder beim Land noch beim Bund“.
Im Kontext mit der gedämpften Investitionsbereitschaft muss man auch die laut IHKs stark zurückhaltende Beschäftigung sehen. Mich als Arbeitsmarktpolitiker stimmt es nachdenklich, wenn von allen für die Konjunkturumfrage befragten Unternehmen 24 Prozent mit einem Rückgang von Beschäftigung rechnen und nur acht Prozent mit einem Zuwachs.
Die Haltung der AfD-Landtagsfraktion dazu ist klar: Es braucht keine neuen Landesarbeitsmarktprogramme, kein sogenanntes ‚Erwerbslosenparlament‘, das uns erneut am 10.11. im Landtag ins Haus steht, und es braucht vor allem keine warmen Worte des Wirtschaftsministers oder der Ministerpräsidentin in Richtung Unternehmer. Was wir für Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsmarkt brauchen ist ein besseres Klima für Investitionsbereitschaft, wir sollten die Empfehlungen unserer IHK-Spitzen in exekutive Politik einbinden und unnötige Landesarbeitsprogramme außer Kraft setzen.
Damit das gelingt, was wir als AfD schon immer für richtig hielten: Wer arbeiten kann, hat zu arbeiten!“