80 Jahre Volkshochschulen, aber seit 20 Jahren keine Steigerung der Landesförderung mehr!
Anlässlich des 80-jährigen Jubiläums der Volkshochschulen im Land erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Seit Jahren laufen die Volkshochschulen im Land am finanziellen Limit. Mecklenburg-Vorpommern sticht hier mit einer weit unter dem Bundesdurchschnitt liegenden Landesförderung besonders negativ hervor. Seit mehr als zwanzig Jahren hat das Land die Förderung nicht erhöht! Die Volkshochschulen übernehmen […]
Enrico Schult: UNICEF-Studie belegt den bildungspolitischen Niedergang des Landes!
Zu den Ergebnissen der jüngsten UNICEF-Vergleichsstudie zum Wohlbefinden von Kindern in 37 Industrienationen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Deutschland hat es nur auf den miserablen 25. Platz von insgesamt 37 bewerteten Ländern geschafft und liegt damit wie im Vorjahr im unteren Mittelfeld. Besonders dramatisch ist die Lage im Bereich Bildung: 40 Prozent […]
Das Schwesig-Prinzip: Pflegepolitik aus dem SPD-Kostümfundus
Zur aktuellen Diskussion und der Kritik von Manuela Schwesig zur anstehenden Pflegereform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die jüngsten Aussagen der Ministerpräsidentin wirken wie der verzweifelte Versuch, sich wenige Monate vor dem Wahlkampf plötzlich als Schutzpatronin der beitragszahlenden Bürger darzustellen. Welch erstaunliche Wendung. Jahrelang trägt die SPD die Bundespolitik mit, […]
Minister Backhaus: falsch informiert oder vorsätzlich unehrlich?
Aus Anlass der Bestätigung der dänischen Behörden, dass es sich bei dem toten Wal vor Anholt um denjenigen handelt, der als Kulisse für eine irritierende PR-Show des Umweltministers diente, erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die aktuellsten Infos aus Dänemark belasten Till Backhaus schwer, weil seine öffentlichen Statements der nun offensichtlich gewordenen Chronologie […]
Tragisches Ende der PR-Show des Umweltministers? – Toter Buckelwal vor Anholt verlangt Konsequenzen
Knapp zwei Wochen nach der Freisetzung des in der Ostsee mehrfach gestrandeten Buckelwals scheint nun das tragische Ende vor der dänischen Insel Anholt eingetreten zu sein. Bei dem vor der Küste Dänemarks liegenden Tier handelt es sich ersten Erkenntnissen nach um den gleichen Wal, der wochenlang vor der Insel Poel für öffentliches Aufsehen gesorgt hat. […]
Steuererhöhung der schwarz-roten Koalition: Statt Leistung zu bestrafen Ausgabenorgie beenden!
Die SPD fordert einen Spitzensteuersatz von 56 Prozent, die Linke sogar 60 Prozent. Die schwarz-rote Koalition in Berlin bereitet eine Steuerreform vor, die vor allem Mittelständler und Leistungsträger schröpft, anstatt alle Einkommensschichten zu entlasten. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die aktuelle Haushalts- und Steuerdebatte ist die bittere Quittung für Jahre der […]
„Regenbogenparty“ im Mecklenburger Staatstheater: AfD unerwünscht
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erfolgte im Rahmen der vom mecklenburgischen Staatstheater durchgeführten sogenannten „Regenbogenparty“ keine Einladung der Schweriner AfD-Oberbürgermeisterkandidatin Petra Federau. Alle anderen Kandidaten wurden eingeladen. Das Staatstheater wird mit etwa 60 Millionen Euro in den Jahren 2026/2027 gefördert. Dazu erklärt haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein solcher […]
Hängepartie vorbei: Glückwunsch an Dr. Stefan Metzger zur Ernennung zum Direktor der Fachhochschule Güstrow
Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die heutige Ernennung von Dr. Stefan Metzger zum Direktor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes (FHöVPR) in Güstrow. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Wir gratulieren Dr. Stefan Metzger herzlich zu seiner offiziellen Ernennung! Wir freuen uns […]
AfD bereitet sich auf die Regierungsübernahme vor – Linksterrorismus wird mit harter Hand bekämpft
Auf der Fachtagung in Berlin der innenpolitischen Sprecher der AfD aus dem EU-Parlament, dem Bundestag und den Landtagen lag der Fokus auf dem Kampf gegen Linksextremismus sowie die Vorbereitung auf die Regierungsübernahme in den Ländern und perspektivisch im Bund. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Der Brandanschlag […]
Enrico Schult: AfD in MV betoniert Platz 1, SPD gibt sich Mühe
Aus Anlass des heutigen MV-Trends, den das Umfrageinstitut infratest dimap im Auftrag des NDR durchführte, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Von der scheidenden Kabinettschefin der SPD ist bekannt, dass sie Wahlkampfversprechen immer besser abgeben als halten konnte und auch die krampfhafte Distanzierung von der eigenen Partei auf Bundesebene vermag nicht […]