Enrico Schult: Hagenow steht für die gescheiterte Bildungspolitik von rot-rot!
Am Robert-Stock-Gymnasium in Hagenow ist in diesem Jahr rund jeder dritte Schüler beim Abitur durchgefallen. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion MV, Enrico Schult, wie folgt: „Die katastrophale Abiturbilanz am Robert-Stock-Gymnasium in Hagenow verdeutlicht die Bildungssituation im Land wie im Brennglas. Chaotische Zustände – gezeichnet durch Lehrermangel, eklatantem Unterrichtsausfall und den Spätauswirkungen der […]
Rechtsstaat im Räumungsverkauf: Straftaten jetzt nach Beliebtheit sortiert
Zu den Äußerungen der scheidenden Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD, Horst Förster: „Wenn ausgerechnet eine Generalstaatsanwältin beginnt, konkrete Straftatbestände als ‚belanglos‘ abzustufen, dann ist das eher eine Kapitulationserklärung als ein Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat. Sie liegt damit allerdings auf Linie unserer Justizministerin. Denn diese hat unter dem Stichwort ‚Schwarzfahren entkriminalisieren‘ bereits […]
Zum Beginn der Erntezeit: Landwirte verdienen Anerkennung
Mit dem Beginn der Erntezeit startet für die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern eine der arbeitsintensivsten und wichtigsten Phasen des Jahres. Dazu erklären der Sprecher für Kommunales und ländliche Räume der AfD-Landtagsfraktion MV, Thomas Diener, und der agrarpolitische Sprecher, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Wochen voller langer Arbeitstage, hoher Verantwortung und Ungewissheit liegen vor unseren Bauern, denn neben fachlichem Können […]
Enrico Schult: Land muss Essensversorgung an den Schulen umgehend sicherstellen!
Zur heute bekannt gewordenen Meldung, dass in Westmecklenburg 29 Schulen wegen des Rückzugs eines Caterers möglicherweise ohne Essen dastehen könnten, äußert sich der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult, wie folgt: „Es kann nicht sein, dass allen Ernstes im Jahre 2026 die Essensversorgung an 29 Schulen in Westmecklenburg möglicherweise gefährdet ist. Die Bereitstellung eines gesunden […]
AfD-Fraktion MV: Bürokratieentlastungsgesetz der Landesregierung bleibt hinter den Erwartungen zurück
Die rot-rote Landesregierung hat in der letzten Landtagssitzung ein Gesetz zum Bürokratieabbau beschlossen, das von der Wirtschaft als unzureichend und ohne wesentliche Entlastungswirkung kritisiert wird. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein großer Teil der Änderungen im Bürokratieentlastungsgesetz der Landesregierung beschränkt sich auf Wortänderungen, die Anpassung von Formalitäten oder die […]
Tödliche Bilanz der Verharmlosung: Diese Drogenpolitik ist gescheitert!
Die neuen Zahlen sind ein Alarmsignal: 2025 starben in Deutschland 2.150 Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums. Jeder vierte Drogentote war unter 30 Jahre alt. Besonders erschütternd: Die Zahl der unter 20-jährigen Drogentoten hat sich seit 2021 nahezu verdoppelt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Diese Zahlen sind die bittere […]
Anti-AfD-Politik in Brüssel geht in die nächste Runde: EU-Parlament eröffnet Prüfverfahren gegen ESN
Das Europäische Parlament hat ein Prüfverfahren gegen die europäische Partei „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) eingeleitet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und Landesvorsitzende, Enrico Schult: „Diese Entscheidung wirft ernste Fragen nach dem Verhältnis zwischen institutioneller Kontrolle eines Parlamentes und politischer Auseinandersetzung auf. Geprüft werden soll, ob die ESN die Voraussetzungen für eine […]
TKMS erhält Großauftrag aus Kanada – Positive Impulse für die deutsche Schiffbauindustrie
Die kanadische Regierung hat beschlossen, bis zu zwölf U-Boote des Typs 212CD beim deutschen Hersteller ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) zu bestellen. Der Auftrag sichert Arbeitsplätze in der maritimen Industrie und unterstreicht die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Technologie. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Zuschlag für TKMS ist eine erfreuliche Nachricht […]
CDU-Prien setzt in Berlin Förderbescheidpolitik fort, CDU-Peters setzt sich in MV davon ab
Während die Bundesfamilienministerin das Programm „Demokratie leben!“ ausdrücklich fortführen will, fordert der CDU-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern dessen vollständige Abschaffung. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Herr Peters hat ein bemerkenswert flexibles Verhältnis zur eigenen Partei. In Berlin trägt die CDU eine Bundesregierung mit, die das Programm nicht […]
Landtagsabgeordneter Thomas de Jesus Fernandes setzt sich vor Landesverfassungsgericht durch – Ordnungsruf der Landtagspräsidentin wegen Äußerung zum Christopher Street Day war unrechtmäßig
Am 25. Juni 2025 äußerte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes, im Rahmen einer Debatte „Rechte Bedrohung für queeres Leben – Schutz und Solidarität für den CSD, dass „Auf CSDs auch Pädophile ihre kranken Neigungen freien Lauf lassen“ könnten. Kritikpunkt war dabei zu keiner Zeit das ursprüngliche Anliegen des CSD, auf die […]