Bekenntnis zur Realität – Kommende Plenarsitzung wird die Stunde der Wahrheit

Die anstehenden Sitzungstage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern stehen ganz im Zeichen der Energie- und Wirtschaftskrise in unserem Land. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„Jetzt gilt es Farbe zu bekennen. Nicht nur für die Regierungskoalition, sondern auch für die Pseudo-Opposition von CDU, FDP und Grünen. Mecklenburg-Vorpommern und Deutschland stehen vor der wahrscheinlich größten Krise der Nachkriegszeit mit ungeahnten Folgen für die Wirtschaft und das soziale Gefüge in diesem Land. Die Prognosen werden jeden Tag schlechter und der etablierten Politik fällt in ihrer ganzen Realitätsferne und Saturiertheit nichts besseres ein als einen völlig unzureichenden und wirkungslosen Umverteilungsmechanismus in Gang zu setzen.

Dabei wird hilflos versucht die Symptome zu bekämpfen anstatt sich endlich auf eine von deutschen Interessen geleitete Politik zu besinnen. So grausam und zu verurteilen der Angriffskrieg gegen die Ukraine ist, der daraus resultierende Wirtschaftskrieg gegen Russland ist weder zielführend noch effektiv. Wer dem neuen Cäsarentum, dem die Friedensordnung Europas gegenübersteht, wirksam etwas entgegenstellen will, der muss Stärke zeigen. Der wirtschaftliche Selbstmord Deutschlands hilft weder der Ukraine noch wird dadurch in Zukunft der Frieden bewahrt.

Das muss auf Landes- wie auf Bundesebene Konsens sein. Wer diese Realität nicht wahrhaben will, nimmt den wirtschaftlichen Niedergang unseres Landes und die Zerrüttung und Verarmung der Gesellschaft billigend in Kauf.“

AfD-Fraktion MV

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