Pflege zum Höchstpreis – Der Sozialstaat schickt die Rechnung
Zum neuen Höchststand der Eigenanteile im Pflegeheim erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion MV, Thomas de Jesus Fernandes: „Während die Politik unermüdlich von ’sozialer Gerechtigkeit‘ spricht, steigt der Eigenanteil im ersten Heimjahr auf 3.364 Euro pro Monat – 119 Euro mehr als zu Jahresbeginn und 256 Euro mehr als vor einem Jahr. Offenbar besteht der […]
Der Sozialstaat als Selbstbedienungsladen- Wenn die Realität den Regierungssprecher überholt
Zu den neusten Zahlen zum Sozialleistungsbetrug erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Jahrelang wurde jeder, der vor organisiertem Sozialleistungsbetrug gewarnt hat, als Populist diffamiert. Heute bestätigt sich das Ausmaß des Problems: 133.640 Verfahren wegen Sozialleistungsmissbrauchs wurden im vergangenen Jahr eingeleitet. In rund 110.000 Fällen bestätigte sich der Verdacht oder es wurde […]
Politisch motivierter Vandalismus: Wahllose Schmierereien zeigen geistigen Kontrollverlust des linken Milieus in Wismar
In der vergangenen Nacht wurden in der Baustraße in Wismar mehrere zufällig ausgewählte Fahrzeuge durch Vandalismus beschädigt und mit anti-AfD-Parolen beschmiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der mutwillige Vandalismus an privaten Fahrzeugen in Wismar trifft völlig unbeteiligte Bürger, deren Eigentum ohne jeden Anlass wahllos beschädigt wurde. Solche Straftaten sind selbstverständlich inakzeptabel […]
Steuerzahlergedenktag am 13. Juli 2026: Von einem Euro bleiben nur 46,9 Cent
Der Bund der Steuerzahler gab seine neuen Berechnungen heraus. Von einem Euro bleiben nur 46,9 Cent für die eigene Tasche, 2 Cent weniger als im Vorjahr. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In kaum einem anderen Land ist die Abgabenlast so hoch wie in Deutschland. Das Geld verschwindet im Nirvana maßloser Staatsausgaben. […]
MV direkt betroffen: Bundesregierung setzt Kürzungspolitik gegen unsere Bauern fort
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sieht Kürzungen im Agrarbereich vor. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Seit Jahren werden unsere Landwirte mit immer neuen Auflagen, Bürokratie und steigenden Kosten belastet. Nun sollen sie auch noch mit weniger Unterstützung auskommen. Wer gleichzeitig höhere Anforderungen stellt und die finanziellen Mittel kürzt, gefährdet […]
+++ Warkens Finanzzusage für Kliniken ist eine Milchmädchenrechnung – Notfallversorgung in Gefahr +++
Vor der heutigen Entscheidung über die Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eine zusätzliche Finanzierung in Höhe von 450 Millionen Euro für Krankenhäuser sowie 100 Millionen Euro für Universitätskliniken zugesagt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Die von der Bundesgesundheitsministerin angekündigte zusätzliche Finanzierung in Höhe von 450 Millionen Euro für […]
Schult/ Timm: Sieg vor Gericht gegen den Verfassungsschutz!
Das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat der Klage der AfD-Landtagsfraktion MV gegen die Landesregierung stattgegeben und damit die parlamentarischen Informationsrechte gestärkt. Im Verfahren wurde deutlich, dass sich der Verfassungsschutz virtueller Accounts beziehungsweise Bots in sozialen Netzwerken bedient. Dazu erklären der klageführende Abgeordnete Paul Timm und der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Dieses Urteil ist […]
Enrico Schult: Hagenow steht für die gescheiterte Bildungspolitik von rot-rot!
Am Robert-Stock-Gymnasium in Hagenow ist in diesem Jahr rund jeder dritte Schüler beim Abitur durchgefallen. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion MV, Enrico Schult, wie folgt: „Die katastrophale Abiturbilanz am Robert-Stock-Gymnasium in Hagenow verdeutlicht die Bildungssituation im Land wie im Brennglas. Chaotische Zustände – gezeichnet durch Lehrermangel, eklatantem Unterrichtsausfall und den Spätauswirkungen der […]
Rechtsstaat im Räumungsverkauf: Straftaten jetzt nach Beliebtheit sortiert
Zu den Äußerungen der scheidenden Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD, Horst Förster: „Wenn ausgerechnet eine Generalstaatsanwältin beginnt, konkrete Straftatbestände als ‚belanglos‘ abzustufen, dann ist das eher eine Kapitulationserklärung als ein Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat. Sie liegt damit allerdings auf Linie unserer Justizministerin. Denn diese hat unter dem Stichwort ‚Schwarzfahren entkriminalisieren‘ bereits […]
Zum Beginn der Erntezeit: Landwirte verdienen Anerkennung
Mit dem Beginn der Erntezeit startet für die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern eine der arbeitsintensivsten und wichtigsten Phasen des Jahres. Dazu erklären der Sprecher für Kommunales und ländliche Räume der AfD-Landtagsfraktion MV, Thomas Diener, und der agrarpolitische Sprecher, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Wochen voller langer Arbeitstage, hoher Verantwortung und Ungewissheit liegen vor unseren Bauern, denn neben fachlichem Können […]