Enrico Schult: Land muss Essensversorgung an den Schulen umgehend sicherstellen!
Zur heute bekannt gewordenen Meldung, dass in Westmecklenburg 29 Schulen wegen des Rückzugs eines Caterers möglicherweise ohne Essen dastehen könnten, äußert sich der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult, wie folgt: „Es kann nicht sein, dass allen Ernstes im Jahre 2026 die Essensversorgung an 29 Schulen in Westmecklenburg möglicherweise gefährdet ist. Die Bereitstellung eines gesunden […]
AfD-Fraktion MV: Bürokratieentlastungsgesetz der Landesregierung bleibt hinter den Erwartungen zurück
Die rot-rote Landesregierung hat in der letzten Landtagssitzung ein Gesetz zum Bürokratieabbau beschlossen, das von der Wirtschaft als unzureichend und ohne wesentliche Entlastungswirkung kritisiert wird. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein großer Teil der Änderungen im Bürokratieentlastungsgesetz der Landesregierung beschränkt sich auf Wortänderungen, die Anpassung von Formalitäten oder die […]
Tödliche Bilanz der Verharmlosung: Diese Drogenpolitik ist gescheitert!
Die neuen Zahlen sind ein Alarmsignal: 2025 starben in Deutschland 2.150 Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums. Jeder vierte Drogentote war unter 30 Jahre alt. Besonders erschütternd: Die Zahl der unter 20-jährigen Drogentoten hat sich seit 2021 nahezu verdoppelt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Diese Zahlen sind die bittere […]
Anti-AfD-Politik in Brüssel geht in die nächste Runde: EU-Parlament eröffnet Prüfverfahren gegen ESN
Das Europäische Parlament hat ein Prüfverfahren gegen die europäische Partei „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) eingeleitet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und Landesvorsitzende, Enrico Schult: „Diese Entscheidung wirft ernste Fragen nach dem Verhältnis zwischen institutioneller Kontrolle eines Parlamentes und politischer Auseinandersetzung auf. Geprüft werden soll, ob die ESN die Voraussetzungen für eine […]
TKMS erhält Großauftrag aus Kanada – Positive Impulse für die deutsche Schiffbauindustrie
Die kanadische Regierung hat beschlossen, bis zu zwölf U-Boote des Typs 212CD beim deutschen Hersteller ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) zu bestellen. Der Auftrag sichert Arbeitsplätze in der maritimen Industrie und unterstreicht die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Technologie. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der Zuschlag für TKMS ist eine erfreuliche Nachricht […]
CDU-Prien setzt in Berlin Förderbescheidpolitik fort, CDU-Peters setzt sich in MV davon ab
Während die Bundesfamilienministerin das Programm „Demokratie leben!“ ausdrücklich fortführen will, fordert der CDU-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern dessen vollständige Abschaffung. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Herr Peters hat ein bemerkenswert flexibles Verhältnis zur eigenen Partei. In Berlin trägt die CDU eine Bundesregierung mit, die das Programm nicht […]
Landtagsabgeordneter Thomas de Jesus Fernandes setzt sich vor Landesverfassungsgericht durch – Ordnungsruf der Landtagspräsidentin wegen Äußerung zum Christopher Street Day war unrechtmäßig
Am 25. Juni 2025 äußerte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes, im Rahmen einer Debatte „Rechte Bedrohung für queeres Leben – Schutz und Solidarität für den CSD, dass „Auf CSDs auch Pädophile ihre kranken Neigungen freien Lauf lassen“ könnten. Kritikpunkt war dabei zu keiner Zeit das ursprüngliche Anliegen des CSD, auf die […]
AfD kritisiert neuen NSU II-Beschluss – Akten werden gerettet, der eigene Bericht nicht
Zur gestrigen Abschlussdebatte des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „NSU II/Rechtsextremismus“ im Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Vier Jahre lang hat dieser Ausschuss gearbeitet, Hunderte Ordner gesichtet und über hundert Sitzungen durchgeführt. Und was legte die Koalition gestern vor? Einen Entschließungsantrag, der vor allem eines regelt: Akten sichern, lagern, digitalisieren. Verwaltungspraktisch sinnvoll – politisch […]
Gesundheitspolitischer Sprecher zum Unglück in Ludwigslust
Aus aktuellem Anlass erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Mit großer Betroffenheit haben wir vom Brand im Krankenhaus in Ludwigslust erfahren. Unsere Gedanken sind bei den Familienangehörigen der beiden Verstorbenen, den Verletzten sowie allen Betroffenen. Den Verletzten wünschen wir eine zügige und umfassende Genesung. Wir hoffen, dass alle die Kraft finden, […]
AfD: Gute Chancen für langfristige Industriearbeitsplätze in Rostock durch Konverterplattformen
Zur heutigen Fragestunde erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mit Nordic Yards hat Mecklenburg-Vorpommern bereits eindrucksvoll bewiesen, dass es in der Lage ist, hochwertige Konverterplattformen zu bauen. Dieses Mal stehen nicht nur Folgeaufträge, sondern auch der internationale Markt in Aussicht. Diese Chance auf endlich langfristig gut bezahlte Industriearbeitsplätze für Rostock sieht […]