Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Sozialministerium hat sich in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses nicht klar zu privaten Pflegediensten […]
Sozialministerium verweigert klares Bekenntnis zur privaten Pflege in MV Read More »
Zu den Messerattacken eine 24-jährigen Syrers in Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dass der Syrer erst jetzt festgesetzt wurde, ist ein Skandal. Nur durch
‚Scheiß Deutscher, ich töte Dich!‘ – Skandalöser Umgang mit syrischem Messer-Mann Read More »
Der AfD-Landtagsfraktion fordert heute bei einer Sitzung des Sozialausschusses im Schweriner Schloss ein Bekenntnis zur flächendeckenden privaten professionellen Pflege in Mecklenburg-Vorpommern. Der AfD-Politiker Thomas de Jesus Fernandes wörtlich: „Die Gewerkschaft
Zur Pressemitteilung des Innenministeriums über den positiven Bescheid für eine Ausnahmeregelung gegenüber der Veränderungssperre der Gemeinde Upahl und der dadurch entstehenden Konsequenz, dass nun doch eine Container-Siedlung in Upahl gebaut
Die AfD-Fraktion will die fehlenden Regelungen zum Umgang mit Fraktionsgeldern zum Thema in der kommenden Plenarsitzung machen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Umgang von Politikern
AfD thematisiert Umgang mit Fraktionsgeldern im Landtag Read More »
Gestern Abend fand der parlamentarische Abend der Ärztevereinigung des Marburger Bundes im Landtag statt. Der parlamentarische Abend ist traditionell eine Plattform für alle Abgeordnete des Landtages, auf der Abgeordnete sich
Obwohl Betriebe händeringend Lehrlinge suchen, gibt es zu wenige Bewerber. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Firmen öffnen künftigen Auszubildenden derzeit alle Türen und schaffen für
Industrie- und Handwerksbetriebe ringen um Auszubildende Read More »
Ein neues Rheinmetall-Werk wird nun doch nicht in Mecklenburg-Vorpommern gebaut werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es macht mich sprachlos, dass sich die an der Regierung
Rheinmetall kommt doch nicht nach MV: Investoren dürfen nicht vergrault werden Read More »
Zur heutigen Landespressekonferenz und Vorstellung der Eckpunkte des Doppelhaushalts 24/25 durch die Landesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Schuld an allem sei die Weltsituation und der Bund.
Landeshaushalt 24/25: Dieser Haushalt ist ein alter „bacon of hope“ und kein Leuchtfeuer Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sei Mecklenburg-Vorpommern rechnerisch bereits heute zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu versorgen. Allerdings kann die Landesregierung keinen einzigen Tag
Landesregierung stellt Behauptung auf und betreibt dabei nur Augenwischerei Read More »
