Zu den neusten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:
„Die neuesten Arbeitsmarktzahlen sind ein klares Armutszeugnis für Mecklenburg-Vorpommern: Mit einer Arbeitslosenquote von 7,7 Prozent und einem Anstieg um 1.400 Personen im November zeigt sich einmal mehr, dass die rot-rote Landesregierung weder Willen noch Kompetenz besitzt, die tiefgreifenden strukturellen Probleme des Landes zu lösen.
Die von der Bundesagentur für Arbeit viel beschworene Herbstbelebung? In Mecklenburg-Vorpommern ist davon nichts zu spüren. Stattdessen werden die gleichen Ausreden aufgetischt: Saisonale Schwankungen und eine schwächelnde Konjunktur. Doch warum kommen andere Bundesländer besser durch die Krise? Der Blick nach Schwerin zeigt: Die dortige Arbeitslosenquote stieg um alarmierende 5,7 Prozent – ein absoluter Tiefpunkt, der den fehlenden politischen Gestaltungswillen gnadenlos offenlegt.
Die Landesregierung hat kein Konzept, wie sie die Abwärtsspirale stoppen will. Wo bleiben die Anreize, um Unternehmen ins Land zu holen? Wo sind die Lösungen, um dem dramatischen Fachkräftemangel zu begegnen, der durch den demografischen Wandel noch verstärkt wird? Es reicht nicht, sich auf ein paar touristische Erfolge im Sommer zu verlassen. Dieses Modell ist nicht zukunftsfähig.
Mecklenburg-Vorpommern zeigt beispielhaft, wie jahrelange Fehlentscheidungen und ideologischer Stillstand eine Region in die Bedeutungslosigkeit treiben können. Die Herausforderungen sind längst bekannt, doch anstatt endlich zu handeln, gibt sich die Regierung weiterhin mit kosmetischen Maßnahmen zufrieden.
Wenn nicht sofort in Bildung, Digitalisierung und den Ausbau einer modernen Wirtschaftsstruktur investiert wird, wird Mecklenburg-Vorpommern den Anschluss verlieren. Es braucht mutige, marktliberale Reformen, die den Standort stärken, anstatt ihn durch Bürokratie und Steuern zu strangulieren.
Der Arbeitsmarkt ist keine Nebensache, sondern die Basis für Wachstum, Wohlstand und Perspektiven. Es ist Zeit, dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern endlich eine Regierung bekommen, die ihrer Verantwortung gerecht wird – und nicht eine, die beim Verwalten des Stillstands versagt.“