Anschlag auf OB-Kandidaten der AfD: Hass und Gewalt dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben!

An einem Fahrzeug des Oberbürgermeisterkandidaten für die Hansestadt Rostock und Landtagsabgeordneten der AfD, Michael Meister, wurden Reifen aufgeschlitzt. Dazu erklärt Michael Meister:

„Immer wieder werden AfD-Politiker und Kandidaten Zielscheibe von Sachbeschädigung und Körperverletzung. Als Kandidat zur Landtagswahl wurde in Rostock die Frontscheibe meines Autos eingeschlagen. Vor gut einem Jahr wurde ich vor meinem Haus in Rostock körperlich angegriffen. Jetzt wurden die Reifen meines Autos in Rostock aufgeschlitzt. Haben gewisse Teile der Rostocker Bürger etwa ein Demokratieproblem? Fakt ist, dass die linksextremistische Szene in Rostock bis in die Politik vernetzt und äußerst aktiv ist. Die Extremisten-Organisation ‚Antifa‘ ist keine linke Folklore, sondern besteht aus knallharten Gewalttätern und professionellen Strukturen. Weite Teile von SPD, Linken und Grünen protegieren und fördern den Extremismus von Links!

Hass und Gewalt dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben. Da die Demokratie als Staatsform auf die Exklusion von Gewalt ausgerichtet ist, muss Gewalt auch immer als Angriff auf den demokratischen Prozess als solchen gewertet werden. Ich habe jedoch den Eindruck, dass die Vertreter der anderen Parteien überraschend still sind, sobald die Gewalt jemanden von der AfD trifft.

Eine Demokratie braucht die Debatte, braucht Streit und Konflikt – aber Gewalt in der Auseinandersetzung muss immer und vor allem parteiübergreifend verurteilt werden.“

AfD-Fraktion MV

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