Zu den jüngsten Ereignissen in Berlin, bei denen der Bezirksverband Treptow-Köpenick der Linkspartei mit Plakaten, Veranstaltungen und auf den socials gegen Apollo News hetzt, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Meinungsfreiheit gilt nur für Linke: Diese zutiefst diskriminierende und undemokratische Haltung beweisen einmal mehr die Linksradikalen in ihrer Partei und im Stiftungsumfeld.
Was ist passiert?: Gegen das alternative Medium Apollo News hängen neuerdings diffamierende Plakate der Linkspartei in Berlin. Offen stacheln die Plakattexte zu einem Kampf gegen das Medium auf, ermuntern zu Vandalismus gegen deren Eigentum und erklären unverblümt, seine Berichterstattung verhindern zu wollen. Damit nicht genug, finden spezielle Veranstaltungen statt, bei denen ‚Tips‘ an die Vermieter gegeben werden, um Apollo News aus seinen Redaktionsräumen zu entfernen.
Werte Linksradikale, merkt Ihr es eigentlich noch? Alternativen Medien und unserer AfD als politische Formation unterstellt Ihr unablässig Hass und Hetze, die jedoch nachweislich Ihr anwendet und für legitim hält.
Falschaussagen, Sachbeschädigung, Mieterrechte ade: Leichthändig wird lllegales für legal erklärt, wenn es nur von Links kommt und der linken Wahrheit dient.
Der traurige Höhepunkt ist, dass diese Kampagne teils durch Bundesmittel finanziert ist, da die Linkspartei mit der staatlich finanzierten Amadeu-Antonio-Stiftung kooperiert. Vor allem das stark umstrittene Programm „Demokratie leben!“, ein Lieblingsprojekt der CDU-Familienministerin Karin Prien, spült der Amadeu-Antonio-Stiftung nachweislich eine einstellige Millionensumme in die Kasse. Mit diesen Millionen vom Bund und mit ihren Mitarbeitern, die als Referenten auf Diffamierungsveranstaltungen auftreten – siehe Frau Kira Ayyadi – oder mit Verfassungs’schützern‘ im Stiftungsrat – siehe Stephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes – lässt es sich gut Rechte jagen.
Die AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern verurteilt es entschieden, wenn Pressefreiheit mit Füssen getreten wird. Linke Akteure und ihre befreundeten Stiftungen verlassen damit den Boden der Verfassung, den sie zu Unrecht bedingungslos für sich reklamieren. Verfassungstreue ist keine Einbahnstraße! Wir stehen fest an der Seite von Apollo News und trotzen allen linken Verleumdungen dieses wichtigen alternativen Mediums.
Vergleichbare Auswüchse werden wir bei uns in Mecklenburg-Vorpommern nicht dulden.“