Die gestrige Aussprache im Landtag Mecklenburg-Vorpommern war ein erschreckendes Schauspiel der Verschleierung von Fakten. Alle anderen Fraktionen gaben vor, an einer Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen interessiert zu sein, lehnten jedoch geschlossen unseren Antrag auf einen Untersuchungsausschuss ab. Diese inkohärente Haltung zeigt klar, dass sie nicht bereit sind, die Wahrheit ans Licht zu bringen und Verantwortung zu übernehmen. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Die gestrige Aussprache war ein Fest der Verleugnung und Heuchelei auf höchstem Niveau. Sozialministerin Stefanie Drese klammerte sich weiterhin an die längst widerlegte Behauptung, dass Maßnahmen wie Maskenpflicht und Ausgangssperren entscheidend zur Pandemiebekämpfung beigetragen hätten. Sie ignorierte dabei bewusst wissenschaftliche Erkenntnisse, die das Gegenteil beweisen, und lobte die Befürworter dieser Maßnahmen, während sie die realen Opfer kaltlächelnd überging. Es war schockierend zu sehen, wie fest Frau Drese an einer zusammengebrochenen Fassade festhält und Dankbarkeit denen vorheuchelt, denen keine andere Wahl gelassen wurde.
Ein Paradebeispiel für Verdrängung zeigte Harry Glawe, der uns vorwarf, mit ‚Horrorgeschichten‘ Angst zu schüren, während er die verheerenden Folgen der Lockdowns herunterspielte. Diese Diffamierungstaktik sollte davon ablenken, dass die CDU keine echte Aufarbeitung wollte. Er kritisierte die AfD-Fraktion für angeblichen “Schaum vor dem Mund”, obwohl nur die unbequeme Wahrheit ausgesprochen wurde – Fakten, die er offensichtlich nicht hören wollte.
Infame Behauptungen brachte auch Torsten Koplin von der LINKEN, der die AfD-Fraktion der ideologischen Verblendung beschuldigte und behauptete, wir würden die Pandemie bagatellisieren. Seine Haltung wurde offensichtlich, als er gleichzeitig betonte, die LINKE habe einen unbedingten Wunsch nach Aufklärung, aber dennoch einen Untersuchungsausschuss ablehnte. Zur Erinnerung sei gesagt, dass jeder Landtagsabgeordnete Mecklenburg-Vorpommerns vor wenigen Wochen den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses hätte unterstützen können.
Eine weitere erschütternde Reaktion kam von Dr. Harald Terpe von den Grünen, der uns vorwarf, Verschwörungstheorien zu verbreiten und das politische Handeln vorsätzlich zu untergraben. Diese Anschuldigungen sind nicht nur absurd, sondern auch ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die unter den Maßnahmen gelitten haben. Wo genau ist hier die Verschwörungstheorie zu finden? Wohl kaum in unserem Bestreben die folgenschweren Entscheidungen aufzuarbeiten.
Barbara Becker-Hornickel von der FDP erkannte zwar die Notwendigkeit einer Aufarbeitung an, sprach sich aber dennoch gegen einen Untersuchungsausschuss aus. Diese widersprüchliche Haltung zeigt, dass auch die FDP kein echtes Interesse an Transparenz und Wahrheit hat. Sie betonte die gesellschaftlichen Spannungen und die vielen Verlierer der Pandemiepolitik, verweigerte jedoch konkrete Schritte zur Aufklärung.
Ernüchternd war auch der Auftritt von Christine Klingohr von der SPD, die der AfD vorwarf, Angst und Verunsicherung zu verbreiten, und die offensichtlichen Tatsachen leugnete. In Wirklichkeit war es die Regierung, die mit Drohungen, Panikmache und Zwang die Bevölkerung in Angst versetzte. Sie ignorierte die klaren wissenschaftlichen Beweise, die zeigen, dass viele Maßnahmen, einschließlich der Impfpflicht und Schulschließungen, unnötig und schädlich waren. Ihre Aussagen stehen im krassen Widerspruch zu den Fakten und offenbaren die Verlogenheit der SPD.
Während die einen behaupteten, wir würden ‚Horrorgeschichten‘ erzählen, beschuldigten uns andere, die Pandemie zu bagatellisieren. Es wurde gesagt, dass wir Fakten verdrehen und Ängste schüren, während gleichzeitig über die Opfer der Pandemiepolitik gespottet wurde. Diese grotesken Widersprüche zeigen, dass die etablierten Parteien weder an der Wahrheit noch an einer ehrlichen Aufarbeitung interessiert sind. Ihre Reaktionen waren ein einziges Durcheinander von Anschuldigungen und Selbstrechtfertigungen, die jegliche Glaubwürdigkeit vermissen lassen.
Als Fazit bleibt festzuhalten, dass insbesondere zwei Umstände haften bleiben. Erstens, der Wunsch nach Aufarbeitung eint alle Parteien. Jedoch nur in ihren Worten. Echte Taten finden sich nur bei der AfD-Fraktion. Und zweitens, selbst 71 Minuten Aussprachezeit brachten kein einziges Wort der Entschuldigung oder gar Einsicht hervor.“