Krisen- und Kriegsfähigkeiten? Gesundheitsminister setzt gefährliche Prioritäten

Die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sorgten am Wochenende für erhebliches Aufsehen. Er plant, das Gesundheitssystem und insbesondere die Krankenhäuser für mögliche militärische Auseinandersetzungen zu wappnen und sie somit kriegsbereit zu machen. Thomas de Jesus Fernandes, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt:

„Die Stellungnahme unseres Ministers ist beunruhigend! Angesichts der enormen Schwierigkeiten, mit denen viele Krankenhäuser in unserem Bundesland zu kämpfen haben, ist es schockierend zu sehen, welche Prioritäten Herr Lauterbach setzt. Die Frühgeborenenstation im Krankenhaus Neubrandenburg muss ihren Betrieb einstellen, weil sie die Mindestmengenvorgaben nicht erfüllt; ebenso können in Rostock keine Lebertransplantationen mehr durchgeführt werden.

Und dennoch soll das medizinische Personal sich auf die Behandlung von Kriegsverletzten und mögliche Kriegsszenarien vorbereiten, obwohl die allgemeine Versorgung kaum noch sichergestellt ist! Das ist skandalös und verursacht enorme Angst in der Bevölkerung. Es stellt sich unweigerlich die Frage: Ist ein baldiger Ausnahmezustand geplant? Der Minister sollte dringend auf die drängenden Anliegen aus dem medizinischen Sektor hören und endlich ein tragfähiges Konzept für unser Deutschland und insbesondere ländliche Räume wie MV entwickeln, anstatt Kriegsrhetorik zu verbreiten.

Viele Krankenhäuser fürchten weiterhin um ihre Existenz, da unklar ist, wie sie die stark gestiegenen Kosten für Energie und Personal decken sollen. Hinzu kommt das lange Warten auf die Krankenhausreform, die wenig Hoffnung für den Erhalt kleinerer Spezialeinrichtungen bietet. Von der anhaltenden Pflegekrise ganz zu schweigen. Es gibt zahlreiche dringendere Probleme, denen sich der Gesundheitsminister widmen sollte, statt Kriegsfähigkeit und die Legalisierung von Cannabis in den Vordergrund zu stellen.“

AfD-Fraktion MV

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