Zum 71. Gründungstag der Bundeswehr und dem geplanten Reservistengesetz erklärt der Sprecher für Bundeswehr und Heimatschutz der AfD-Fraktion, Jannik Schreiber:
„Seit ihrer Gründung am 12. November 1955 steht die Bundeswehr für die Verteidigung unseres Landes. Ihr Leitbild des Staatsbürgers in Uniform verbindet militärischen Dienst mit persönlicher Verantwortung und den Werten unseres Grundgesetzes. Als ehemaliger Soldat und Reservist weiß ich, wie wichtig eine gut ausgebildete und einsatzbereite Truppe für die Sicherheit Deutschlands ist.
Dass die Bundeswehr auch in Mecklenburg-Vorpommern fest verankert ist, zeigt in diesen Tagen die Veranstaltung ‚Schwerin in Grün‘. Zum dritten Mal präsentieren sich zahlreiche Dienststellen und Verbände in der Landeshauptstadt und geben Einblicke in ihre Aufgaben und Fähigkeiten. Gerade die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Reservisten und zivilen Hilfsorganisationen ist für einen funktionierenden Heimatschutz unverzichtbar.
Zum Gründungstag gehört deshalb auch der Blick auf die Zukunft unserer Reserve. Wer Reservisten künftig für bis zu zwölf Wochen jährlich zum Dienst heranziehen will, muss die beruflichen und familiären Folgen berücksichtigen. Gerade kleinere Betriebe können den Ausfall erfahrener Fachkräfte nicht ohne Weiteres auffangen. Eine auf 30 Tage begrenzte Erstattung für Ersatzkräfte reicht dafür nicht aus.
Wir brauchen frühzeitig abgestimmte Dienstzeiten, einen angemessenen Ausgleich für betroffene Betriebe und praxistaugliche Härtefallregelungen. Reservisten dürfen durch ihren Dienst auch keine Nachteile bei Einstellungen oder Beförderungen erfahren.
Die Landesregierung muss sich im Bundesrat für entsprechende Nachbesserungen einsetzen. Wer von Reservisten Verlässlichkeit erwartet, muss ihnen und ihren Arbeitgebern selbst verlässliche Bedingungen bieten.
Ich stehe hinter unseren Männern und Frauen in Uniform. Zum 71. Gründungstag gratuliere ich der Bundeswehr herzlich und danke allen aktiven Soldaten, Reservisten und Veteranen für ihren Dienst und ihren Einsatz für unser Land.“