Rund eine Woche nachdem auf dem in Deutschland verbotenen linksextremen Antifa-Portal „Indymedia“ zum Angriff auf die AfD und ihr Personal aufgerufen wurde, kam es zu einem Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten und Rostocker AfD-Direktkandidaten Michael Meister in der Hansestadt Rostock. Gestern Nacht attackierten, wie die zuständige Staatssekretärin im heutigen Innenausschuss bestätigte, zwei eindeutig der Antifa zuzuordnende Täter Michael Meister mit einem spitzen Gegenstand vor seinem Wohnort mit den Worten „AfD-Nazi“. Er erlitt eine Schnittwunde am linken Arm; sein Notebook im Rucksack wehrte Stiche in seinen Rücken ab. Mutmaßlich wurden zudem Radbolzen von einem Auto der Familie Meister gelöst. In Rostock wurden zuletzt zwei weitere AfD-Mitglieder Opfer von Antifa-Attacken. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der AfD und Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult:
„Die AfD verurteilt diesen Angriff auf das Schärfste. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen hat in der Vergangenheit AfD-Politiker öffentlich als ‚Faschisten‘ bezeichnet und damit eine bewusste Feindmarkierung gesetzt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warnt unverhohlen vor Chaos bei einer AfD-Regierung. Das schafft ein Umfeld, in dem gewaltbereite Extremisten sich ermutigt fühlen. Aus Worten wurden nun Taten. Wie lange, bis es Tote gibt?
Ich erwarte eine klare Distanzierung des SPD-Fraktionsvorsitzenden und der Ministerpräsidentin nicht nur von ihren eigenen Worten, sondern auch von der Tat. Ich erwarte außerdem eine unmissverständliche Botschaft an die Antifa: Linksextremismus ist ein massiv unterschätztes Problem und muss mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpft werden. Innenminister Pegel muss die Samthandschuhe wegpacken und mit handfesten Mitteln durchgreifen. Der hiesige Verfassungsschutz hat jüngst vor gewaltbereiten Rechten gewarnt. Massive Gewaltattacken auf Politiker sind eine neue Eskalationsstufe, vor der das SPD-geführte Innenministerium nicht die Augen verschließen darf. Die aktuelle massive Gewalt geht ganz klar von Links aus.
Gewalt gegen gewählte Mandatsträger ist ein direkter Angriff auf die demokratische Grundordnung und darf unter keinen Umständen toleriert werden. Der Schutz aller politisch Engagierten – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit – muss uneingeschränkt gewährleistet sein.
Der Abgeordnete der AfD-Fraktion Michael Meister ergänzt:
„Mir geht es den Umständen entsprechend gut. Wir lassen uns von dieser Tat nicht einschüchtern. Es ist zwingend erforderlich, dass die AfD in der kommenden Legislatur den Innenminister stellt, damit die Polizei wesentlich besser aufgestellt wird, um gegen Linksextremismus gezielt vorzugehen. Auch der Verfassungsschutz muss Linksextremismus stärker in den Fokus nehmen.“