Zu den neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Kleinen Anfrage* von Jan Feser MdB und der Berichterstattung in der BILD erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD, Michael Meister:
„3,26 Milliarden Euro erhielten ausländische Langzeitarbeitslose im Jahr 2024 von Deutschland. Jeder dritte Langzeitarbeitslose – von den insgesamt 1,042 Millionen – hat keine deutsche Staatsangehörigkeit. Jeder zehnte Langzeitarbeitslose stammt aus einem Asylherkunftsland.
Die Dringlichkeit dieser Zahlen besteht in der Vervielfachung der ausländischen Leistungsbezieher, die als Langzeitarbeitslose von Deutschland alimentiert werden. Innerhalb der letzten zehn Jahre nämlich – 2014 bis 2024 – wurden es 62% mehr ausländische und 470% mehr geflüchtete Langzeitarbeitslose. Auf die Kleine Anfrage meines Kollegen Feser räumte die Bundesregierung ein, dass zu den jährlich 3,26 Milliarden Euro Bürgergeld für Ausländer obendrauf Krankenversicherung, Rentenfolgen und Unterbringung aufgebracht werden.
Diese Zahlen belegen also die Einwanderung unqualifizierter ausländischer Arbeitnehmer in alle Säulen unserer Sozialversicherung. Herrn Dobrindts kleine Symbolpolitik an unseren Außengrenzen ist überhaupt nicht in der Lage, die in unsere Sozialversicherung stattgefundene Migration unqualifizierter Ausländer aufzuwiegen. Aufgrund der außerdem oft fehlenden Berufs- und Hauptschulabschlüsse wächst sich hier eine Gruppe auf, die nicht in den deutschen Arbeitsmarkt integrierbar ist und zugleich von den Steuern deutscher Arbeitnehmer durchgebracht wird.
Unter einer AfD in Regierungsverantwortung wird die Bezugsberechtigung nicht-deutscher Personen einer näheren Prüfung unterzogen werden.“
*Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Feser u.a. unter der Drucksache 21/3131: https://dip.bundestag.de/vorgang/sachstand-zur-langzeitarbeitslosigkeit/328922.