Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD, Michael Meister:
„Der Tag der Arbeit steht für faire Löhne und die soziale Sicherheit, die nur durch eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze gewährleistet werden können. Doch Mecklenburg-Vorpommern entfernt sich immer weiter von diesem Ideal. Arbeitsplatzabbau bei Webasto, die Werksschließung von Nestlé in Conow, der Verlust von 5.400 Stellen im Jahr 2024 – das sind die bitteren Ergebnisse einer rot-roten Politik, die den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern systematisch schwächt und im Bund realpolitisch in die Bedeutungslosigkeit abdriften lässt.
Statt auf marktwirtschaftliche Vernunft und industriepolitische Weitsicht zu setzen, ersticken SPD und Linke Unternehmen unter einer Flut von Bürokratie, hohen Energiepreisen und ideologischen Auflagen. Unser Land braucht eine konsequente wirtschaftspolitische Wende. Dazu gehört der entschlossene Abbau bürokratischer Hürden, damit Unternehmen wieder investieren und wachsen können, anstatt im Paragraphendschungel zu ersticken. Ebenso müssen die massiv gestiegenen Energiepreise deutlich gesenkt werden, denn nur mit bezahlbarer Energie bleibt unsere Industrie wettbewerbsfähig.
Eine Entlastung der Unternehmen durch Steuererleichterungen ist dringend geboten, insbesondere für Mittelstand und Handwerk, die das Rückgrat unserer regionalen Wirtschaft bilden. Statt die Land- und Forstwirtschaft durch immer neue Auflagen zu strangulieren, braucht es eine gezielte Unterstützung, damit diese wichtigen Branchen auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleiben.
Auch die Fachkräftefrage lösen wir nicht durch Zuwanderung. Wir müssen endlich das inländische Potenzial heben und unsere eigenen Bürger wieder stärker in Arbeit bringen. Eine verlässliche Familienpolitik und gezielte Bildungsinvestitionen sind die entscheidenden Hebel dafür. Neue Fachkräfte? Die machen wir selber! Zudem muss die Vermögensbildung wieder möglich werden – durch faire Löhne, niedrigere Abgaben und ein Steuersystem, das Leistung belohnt.
Es reicht nicht, den Tag der Arbeit jedes Jahr mit Sonntagsreden zu begehen, während gleichzeitig Bürgergeldanreize geschaffen werden, die Arbeit entwerten. Wer arbeiten kann, muss arbeiten – zu fairen Bedingungen und mit einer echten Perspektive auf Wohlstand.
Eine Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze sichert, Wertschöpfung ermöglicht und Wohlstand schafft, ist die beste Sozialpolitik. Mecklenburg-Vorpommern braucht endlich eine Regierung, die Arbeit und Leistung wieder in den Mittelpunkt stellt. Dafür steht die AfD-Fraktion – nicht nur am 1. Mai!“