Heute hat der Sozialausschuss bezüglich der Insolvenz der Warnow-Klinik Bützow eine nicht öffentliche Sondersitzung durchgeführt. Die AfD-Fraktion hat zudem einen Antrag eingebracht, in welchem durch einen temporären Sonderfonds finanziell notwendige […]
Worten müssen Taten folgen: Warnow-Klinik in Bützow um jeden Preis erhalten Read More »
Im letzten Plenum vor der Sommerpause hat die AfD-Fraktion im Juli einen Antrag zu Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingebracht. Abgelehnt wurde dieser Antrag
Erst ablehnen, dann selbst stellen: CDU MV kopiert AfD-Antrag nur kurze Zeit später Read More »
Die Fraktionsvorsitzende der Linken warf der AfD vor, die Bewerbung um das UNESCO-Welterbe aufgrund einer Veranstaltung im Schweriner Schloss zu sabotieren. Zeitgleich soll nun in die Geschäftspraktik der Schweriner Schloss
Linker Welterbe-Sabotagevorwurf ist absurd: In Wahrheit schaden die Regierungsfraktionen Read More »
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Franz-Robert Liskow, will flexible Grenzkontrollen einführen, um Schleusungen zu bekämpfen und mehr Ordnung in die Migrationspolitik zu bringen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jan-Phillip
CDU-Fraktion: Übernahme unserer Forderung nach Grenzkontrollen war überfällig! Read More »
Zur von der CDU-Bundestagsfraktion geforderten Erhöhung der Eigenbeteiligung bei den gesetzlichen Krankenkassen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wer die Eigenbeteiligung erhöhen will, will damit auch
Erhöhung der Eigenbeteiligung bestraft Kranke für ihre Krankheit Read More »
Unter dem Titel „Europa von rechts“ diskutieren Maximilian Krah (MdEP) und Jan-Phillip Tadsen (MdL) über aktuelle Fragen der Europapolitik und die Arbeit in den Parlamenten hierzu. Die Veranstaltung findet im
Ministerpräsidentin Schwesig hat jüngst den Fachkräftemangel als größte witschaftspolitische Aufgabe unseres Bundeslandes bezeichnet. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Seit 29 Jahren ist die SPD in Mecklenburg-Vorpommern
Wirtschaft braucht keine Ratschläge von Schwesig Read More »
Gestern war ein denkwürdiger Tag. Leider unter schlechten Vorzeichen. Ausgerechnet an dem Tag, an dem sich das Verfassungskonvent für das deutsche Grundgesetz zum 75. Mal jährt, brechen sowohl Bundespräsident Frank-Walter
Hessen: Polizeibehörde & Rundfunk gefährden das Leben von Landtagskandidaten Read More »
Zur Insolvenz des Warnow-Klinikums Bützow erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die von Glawe vorgebrachte Kritik an der Landesregierung ist sicherlich nicht falsch, soll aber vor
Warnow-Klinikum: Politisches Schauspiel auf Kosten der Angestellten und Patienten Read More »
Bewusst verdreht hat Bildungsministerin Oldenburg die Aussagen des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke zu den Inklusionsplänen in Thüringen, die so aber auch in Mecklenburg-Vorpommern zutreffen, denn dass behinderte Kinder und jene
