Der Bundesjustizminister Marco Buschmann will das Schwarzfahren entkriminalisieren und nur noch als Ordnungswidrigkeit ahnden. Die Justizministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Jacqueline Bernhardt, fordert dies ebenfalls und gibt sich ungeduldig. Dazu erklärt der rechtspolitische […]
Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit ist falsches Signal Read More »
Zur Debatte um den Wiederaufbau des Schlosses Putbus auf Rügen erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Sprengung des Schlosses war wohl eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren
Wiederaufbau des Schlosses Putbus: Rückkehr zu den eigenen Wurzeln Read More »
Einer Studie der TU München und der University of Liverpool zufolge würde eine Zuckersteuer in auf Softgetränke in den kommenden 20 Jahren rund 16 Milliarden Euro Gesundheitskosten sparen. Die Weltgesundheitsorganisation
Zuckersteuer-Debatte: Aufklärung statt Gängelung Read More »
Zu den Berichten, Minister Pegel könnte sich im Zuge der sog. „Wasserstoff-Hanse“ persönlich bereichert haben, erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, Michael Meister: „Es würde mich nicht
Persönliche Vorteilsnahme? Kriminelle Energie der SPD ist erschreckend Read More »
Zu der heutigen Mitgliederversammlung der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ministerpräsidentin Schwesig versprach, alle 37 Standorte zu erhalten. Das entlarvt sich als glatte
Krankenversorgung in MV: Experten sehen Schwarz, Rot-Rot ratlos Read More »
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin, Rico Badenschier, musste gestern Abend eine Haushaltssperre verhängen. Insgesamt fehlen acht Millionen Euro. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das sogenannte Haushaltskonsolidierungskonzept
Ausufernde Zinsen und Mangelwirtschaft zwingt Haushalt der Landeshauptstadt in die Knie Read More »
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Arbeit der hochdotierten Gleichstellungsbeauftragten Wenke Brüdgam geht hervor, dass 60 Prozent der Zeit im Home-Office verbracht wurde und das Land
Linke Gleichstellungsbeauftragte Brüdgam: Manche sind eben gleicher Read More »
Zur Haushaltsforderung der AfD-Fraktion, Kormoranschäden auch für Küstenfischer zu entschädigen erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die AfD-Fraktion setzt sich entschieden für eine gerechte Entschädigung von Kormoranschäden ein,
Kormoranschäden entschädigen – Küstenfischerei schützen Read More »
Die Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD plant den Bau einer Teststrecke für eine Magnetfeldschwebebahn. Bereits in den 90er-Jahren war der Bau einer Teststrecke zwischen Berlin und Hamburg mit Zwischenhalt
Berlin will Transrapid: MV hinkt mit seiner Infrastruktur meilenweit hinterher Read More »
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Ihlenberger Abfallgesellschaft geht hervor, dass die Deponie rund 260 Millionen Euro zu Zinsen zwischen 0,15 und einem Prozent jährlich bis
