Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Abgeordnete der Grünen, Hannes Damm, versuchte sich heute als Hobby-Jurist. Warum und wieso zwei erfahrene […]
Grüner „Gesinnungsrichter“ Hannes Damm schlauer als zwei Staatsanwälte Read More »
Ideologie schlägt Biologie und Wirklichkeit. Mit dem heutigen Beschluss über das sog. „Selbstbestimmungsgesetz“ der Ampel, wurde entgegen der massiven Warnungen aus allen Teilen der Gesellschaft, der Justiz, Juristen, von Frauenrechtlern,
Die Masken fallen: Die Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ wird von der SPD missbraucht, um fragwürdige Interessen zu bedienen. Der jüngste Rückzug des Antrags durch den SPD-Kommissionsvorsitzenden Christian Winter offenbart
SPD-Skandal: Enquete-Kommission als Marionette fragwürdiger Machenschaften Read More »
Bundeswehrsoldaten sollen nun als einzige Berufsgruppe auch weiterhin von ihrem Dienstherrn verpflichtet werden, eine stark risikobehaftete mRNA-Corona-Impfung dulden zu müssen. Verweigerern drohen Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entlassung aus dem Dienstverhältnis.
Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten – ein Missbrauch der Gehorsamspflicht Read More »
Zur öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit den drei IHKen in Rostock erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die Kammern bemängelten eine wirtschaftsferne Politik. Im vergangenen August haben
Schwesig verweigert Kammern eine Antwort Read More »
Die fachliche Expertise des Datenschutzbeauftragten Sebastian Schmidt sollte Sicherheit garantieren. Doch seine Verstrickung mit der Rot-Roten Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns wirft ernste Zweifel auf seine Unabhängigkeit und Objektivität auf. Dazu erklärt unser
Skandal um Datenschutzbeauftragten Schmidt: Gesundheitsdaten auf dem Spiel Read More »
Die 64. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport brachte erschreckende Enthüllungen über die verheerenden Auswirkungen der Mindestmengenregelung auf die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern zutage. Experten, darunter renommierte Mediziner
Mindestmengenregelung in der Medizin – Ein Desaster für Mecklenburg-Vorpommern! Read More »
Für Greifswalds historisches Rathaus steht eine Generalsanierung an. Zur Debatte stehen dabei auch Solarflächen für das Dach. Dazu erklärt denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thore Stein: „Am Greifswalder Rathaus entfacht sich
Denkmalschutz nicht den erneuerbaren Energien opfern Read More »
Zu der Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und Fleischprodukte erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Jeden Tag müssen Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern neue Schreckensmeldungen vernehmen. Diesmal
Umsatzsteuererhöhung auf Fleisch wird Landwirtschaft in MV nachhaltig schädigen Read More »
Im gestrigen Nordmagazin wurde die mangelnde Trennschärfe zwischen den Social-Media Accounts der Staatskanzlei und den privaten Kanälen von Schwesig kritisiert. Das scheint aber nicht der Einzige offensichtliche Verstoß zu sein.
