Wirtschaftsausblick 2025: Regierung in Schwerin und Berlin muss endlich liefern
Zu den Ergebnissen der aktuellen Verbändeumfrage der Vereinigung der Unternehmer (VU) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern stehen unter massivem Druck. Statt die Wirtschaft zu stärken, haben Landes- und Bundesregierung in den vergangenen Jahren durch steigende Abgaben, einen ausufernden bürokratischen Apparat und chaotische Richtungsentscheidungen die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Betriebe […]
Alarmierende Enthüllungen zur COVID-19-Impfkampagne: AfD fordert umfassende Transparenz und Aufarbeitung
Die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse der Universität Koblenz stellen die COVID-19-Impfkampagne in ein neues, alarmierendes Licht. Eine unabhängige Analyse der Rohdaten durch PD Dr. Robert Rockenfeller zeigt, dass die gesundheitlichen Risiken durch die BioNTech-Impfung weitaus schwerwiegender sind als bislang dargestellt. In der Studie mit über 40.000 Probanden wurde festgestellt, dass schwere gesundheitliche Schäden in der geimpften […]
Produktives Lernen: Kein Grund zu neuerlich ministeriellem Eigenlob
Das Bildungsministerium stellt das „Produktive Lernen“ als Erfolgsmodell dar. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Schülern mit Schwierigkeiten im abstrakten Denken einen praktischen Zugang zum Schulstoff und somit einen Abschluss zu ermöglichen, das ist richtig. Drei Tage die Woche im Betrieb oder in einer Einrichtung, dann zwei Tage klassisch Schule – das […]
Arbeitsmarktkrise in Mecklenburg-Vorpommern: Stillstand und Fehlanreize verschärfen die Lage
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Mit einer Arbeitslosenquote von 8,0 Prozent und 65.500 erwerbslos gemeldeten Personen steht das Land erneut im bundesweiten Vergleich schlecht da. Das ist nichts Neues; und doch ist die anhaltende Tatenlosigkeit von Rot-Rot erschreckend. Diese hausgemachte Krise ist das Ergebnis jahrelanger politischer […]
Bürgergeld: Wahlkampfgetöse der SPD entlarvt ihre eigene Konzeptlosigkeit
Zur aktuellen Debatte um das Bürgergeld erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die SPD versucht verzweifelt, sich als Reformkraft zu präsentieren. Dabei ist der Ansatz, Sanktionen für Totalverweigerer zu verschärfen, nichts anderes als Wahlkampfgetöse. Der ehemaligen Arbeiterpartei steht das Wasser so sehr bis zum Hals, dass sie ihre eigenen Konzepte verrät. Statt grundsätzliche […]
Elektronische Patientenakte – Das Ende des Arztgeheimnisses?
Die jüngsten Enthüllungen des Chaos Computer Clubs (CCC) beim 41. Chaos Communication Congress zeigen in aller Deutlichkeit: Die elektronische Patientenakte (ePA) ist ein Sicherheitsrisiko erster Klasse. Millionen hochsensible Gesundheitsdaten von Bürgern stehen auf dem Spiel. IT-Experten demonstrierten, wie gravierende Sicherheitslücken in der ePA-Architektur Hackerangriffe ermöglichen, die fatale Folgen haben können – vom Datenklau bis hin […]
Geplante Erhöhung der Sozialabgaben ab 2025: Belastung für Bürger und Unternehmen ohne langfristige Perspektive
Die Bundesregierung plant ab dem Jahr 2025 eine geringe Steuererleichterung und gleichzeitig eine deutliche Erhöhung der Sozialabgaben. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Während alle Spitzenpolitiker der Altparteien im jetzigen Wahlkampf nicht müde werden den Bürgern großzügige Steuerversprechungen ab 2025 zu machen, fällt schon beim ersten Hinsehen auf, was tatsächlich hinter dieser […]
„Only the AfD can save germany“: Nach Musk-Tweet werden Rufe nach Zensur und Repression laut
Elon Musk, Besitzer des Online-Nachrichtendienstes X (vormals Twitter), kommentierte ein Video einer Influencerin mit den Worten „Only the AfD can save germany“. Erste Stimmen werfen ihm eine Einmischung in den Wahlkampf vor und fordern eine staatliche Regulierung von X; andere werfen ihm Missbrauch der Meinungsfreiheit vor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „In […]
Die Butterknappheit ist ein alarmierendes Symptom einer verfehlten Agrarpolitik
Zur Butterknappheit in der Bundesrepublik erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Wenn in Deutschland Butter knapp und teuer wird, dann ist das ein direktes Ergebnis einer Agrarpolitik, die unsere heimischen Landwirte systematisch in die Knie zwingt. Unsere Landwirte könnten unsere Bevölkerung problemlos mit hochwertigen Milchprodukten versorgen. Aber durch immer neue Bürokratie, Umweltauflagen und […]
Richtungslos und scheinbar ohne Zukunft – Landestracht Projekt ist im Desinteresse versunken
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes interessierte der aktuelle Stand der Vermarktung und Entwicklung einer modernen Landestracht, weshalb er sich in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt hat: „Mecklenburg-Vorpommern hat mit dem Wettbewerb ‚Trachten neu erleben‘ einen vielversprechenden Ansatz verfolgt, um Tradition und Moderne zu verbinden. Doch die Antwort der Landesregierung auf unsere […]