Zu der heutigen Landespressekonferenz mit Wirtschaftsminister Meyer und dem von ihm dargelegten Rück- und Ausblick, meldet sich arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Meister, wie folgt zu Wort: „Minister Meyer drängt […]
Massive Zuwanderung kann und wird nicht unseren Arbeitsmarkt in MV retten! Read More »
Zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt das parlamentarische Mitglied der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Durch den heutigen Vortrag des Referatsleiters Frederic Werner, wurde eine völlige Kompetenzüberschreitung des
Zum zweiten Schulhalbjahr tritt eine neue Schulabschlussverordnung in Kraft. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Unser kritischer Argwohn, diese exekutiv mit hohem Tempo alsbald verabschiedete Verordnung ermögliche
Neue Schulabschlussverordnung verbilligt Schulabschlüsse Read More »
Zur gestrigen Expertenanhörung im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die auf Antrag der AfD durchgeführte Anhörung ließ wieder einmal deutlich werden, dass gehörlose Menschen
Forderungen vom Gehörlosenverband – Regierung bewegt sich nicht Read More »
Am gestrigen Montag kamen die wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen der Länder und des Bundes zusammen, um ein 10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise zu beraten und zu verabschieden. Dazu
10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise Read More »
Zu der seit Jahren angekündigten Waldmehrung von 1000 Hektar pro Jahr erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die jährliche Erstaufforstung in Mecklenburg-Vorpommern bewegt sich zwischen 142 und 472
Angekündigte Waldmehrung von 1000 Hektar weit verfehlt Read More »
Zum Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) als Verteidigungsministerin erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Es war höchste Zeit, dass Frau Lambrecht diesen schon lange ausstehenden und von der Mehrheit
Rücktritt von Lambrecht – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung Read More »
Zu dem geplanten Stellenabbau des Justizapparates in MV sowie der mittlerweile chronischen Unterbesetzung bei den Polizeistellen erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Unser Rechtsstaat baut auf
Statt Rückendeckung für Justiz und Polizei zieht rechtliches Vakuum ein Read More »
Im Rahmen der heutigen Sitzung des PUA im Landtag bezüglich der mehr als umstrittenen Klimaschutzstiftung MV fand die Befragung von zwei Sachverständigen statt. Zu deren Anhörung meldet sich der zuständige
Erster Knall im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV Read More »
In der EU schreitet die Planung neuer Atomkraftwerke voran…mit Ausnahme von Deutschland. Während Frankreich Tempo beim Ausbau macht, sollen in Polen bald die ersten Reaktoren des Landes entstehen. Zu dem
