Minister Backhaus fordert in Anbetracht der seit Wochen anhaltenden Niederschläge die Zurückhaltung des Niederschlagwassers in der Landschaft. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Wer Wasser aufstauen will […]
Innenminister Pegel behauptet, dass sich im Zuge der Corona- und Energieproteste ein neuer Typus Extremisten gebildet hätte. Der Verfassungsschutz würde diese Menschen als sogenannte „Delegitimierer“ bezeichnen. Dazu erklärt der Vorsitzende
Verfassungsfeind Pegel? Demokratie lebt von der Kontroverse Read More »
Der Leiter des Thünen-Instituts für Ostseefischerei in Rostock sieht im Bau des zweiten für Vorpommern geplanten Flüssigerdgas-Terminals Risiken für den Heringsbestand. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:
Weiteres LNG-Terminal: Sargnagel für den Hering Read More »
Die Delegationsreise des Chefs der Staatskanzlei Patrick Dahlemann nach Brasilien kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt, wie folgt: „Die Landesregierungen der vergangenen Legislaturperioden haben bei der
Tanz an der Copacabana ist keine solide Außenwirtschaftspolitik! Read More »
Zur geplanten Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das lange Warten auf Verbesserungen soll nun bald ein Ende haben. Bis zur Sommerpause will Karl Lauterbach
Lauterbachs Krankenhausreform darf keinen Abbau wichtiger Kliniken zur Folge haben! Read More »
Laut Vorsitzendem der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit hat sich die Zahl der in Mecklenburg-Vorpommern arbeitenden Ukrainer im vergangenen Jahr von rund 1.000 auf rund 3.000 verdreifacht.
Ukrainer auf dem deutschen Arbeitsmarkt lösen Fachkräfteproblem nicht nachhaltig Read More »
Der Vorsitzende des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sieht den Migrationsanteil an Schulen als Problem an. Ab einem Anteil von 35 Prozent an Kindern mit Migrationshintergrund in einer Klasse nähmen die Leistungen
Migrationszahlen an Schulen verschlechtern Integration und Unterrichtsleistungen Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit 15. September 2020 insgesamt 1.054 Beschwerden gegen Polizeivollzugsbeamte erhoben. Davon waren lediglich acht Beschwerden aufgrund von diskriminierendem oder
Beschwerdezahlen der Landespolizei zeigen kein Rassismusproblem Read More »
Nach einer von der Lehrergewerkschaft VBE in Auftrag gegebenen Berechnung ist der Lehrermangel noch höher, als ihn die Kultusministerkonferenz (KMK) prognostiziert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:
Lehrkräftemangel erheblicher als von der Kulturministerkonferenz prognostiziert Read More »
Zur Landespressekonferenz zum Ausblick der Wirtschaft auf das Jahr 2023 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Unternehmer- und die Arbeitgebervertretung haben wenig Optimismus. Die Unsicherheit war noch
Embargo-Jahr wird zur Daumenschraube für die Wirtschaft Read More »
