LNG-Terminal vor Sellin: Backhaus‘ Bedenken sind unglaubwürdig
Vor dem Ostseebad Sellin startete der Energiekonzern RWE offenbar mit „Erkundungsarbeiten“ für das LNG-Terminal, welches der Konzern im Auftrag der Bundesregierung dort errichten soll. MV-Umwelt- und Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) schloss sich den Bedenken der Deutschen Umwelthilfe an, wonach Baggerarbeiten die Laichzeit u.a. des Herings beeinträchtigen könnten. Dazu erklärt der fischerei- und tourismuspolitische Sprecher der […]
Ein Toter nach Polizeieinsatz in Jarmen: Taser müssen Standard werden!
Am gestrigen Abend des kam es laut Medienberichten und Pressemitteilung der Polizei zu einem Einsatz in Jarmen. Nachdem ein Angreifer auf einen Polizisten mit dem Messer einstach, wurde von der Schusswaffe Gebrauch gemacht und der Angreifer verstarb in Folge des Schusswaffeneinsatzes. Der schwerverletzte Beamte wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende […]
Kinder leiden doppelt – Hohe Infektionszahlen bei Kindern sind eine Spätfolge falscher Coronamaßnahmen
Dadurch, dass Kinder während der Coronamaßnahmen lange isoliert waren, kamen sie mit manchen Krankheitserregern gar nicht in Kontakt. Viele für Kinder typische Erkrankungen traten daher nicht auf. Das Immunsystem der Kinder wurde dadurch längere Zeit nicht gegen Erreger (Bakterien & Viren) trainiert. Verteilen sich in normalen Zeiten bestimmte Infektionswellen über einen längeren Zeitraum, treten jetzt […]
Schwere Geburt des Bürgerfonds: Alles scheitert!
Laut Koalitionsvertrag wollte Rot-Rot ein sogenanntes Bürgerprogramm aufsetzen. Im Einzelplan 11 des Haushalts 2022/23 plante man über sieben Millionen Euro jährlich dafür ein. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt auf, dass noch kein Geld aus dem Titel Bürgerfonds floss, keine Antragsformulare hochgeladen wurden und nicht einmal Richtlinien dazu fertig sind. Dazu erklärt […]
Immaterielles Kulturerbe aus MV
Die Freester Fischer Teppiche wurden von der UNESCO zum immateriellen Kulturerbe ernannt. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Frau Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Bei den Freester Fischer Teppichen handelt es sich um in mühevoller Handarbeit geknüpfte, schafwollende Teppiche mit maritimen Motiven, die seit rund hundert Jahren in Ostvorpommern hergestellt werden und nicht umsonst als […]
Strafmündigkeit zur Diskussion stellen – Reifeprozess prüfen!
In Freudenberg wurde ein 12-jähriges Mädchen erstochen. Die zwei mutmaßlichen Täterinnen sollen sich im gleichen Alter befinden. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die schreckliche Tat von Freudenberg ist nicht die erste ihrer Art. Die Berliner Zeitung titelte kürzlich: ‚Immer mehr gewalttätige Kinder und Jugendliche in Berlin – häufige Messerangriffe‘. In MV […]
Nebenwirkungen und Corona-Impfschäden: Lauterbach hat die Bürger vorsätzlich belogen
Zur Zahl der Impfnebenwirkungen bei Corona-Impfungen und der vorsätzlichen Irreführung der Bürger durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist ein unfassbarer Skandal! Die Impfschäden häufen sich und können nicht mehr kleingeredet werden. Das Paul Ehrlich Institut (PEI) geht momentan sogar davon aus, dass dies in […]
Kommunales Personalmanagement: Immer mehr Beschäftigte, immer mehr Kosten
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema kommunaler Finanzierung und Personalstruktur geht hervor, dass alle Landkreise, aber insbesondere Schwerin seine Personaldecke noch weiter ausbaut. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Überall wachsen die Zahlen neuer Beschäftigter in den Landkreisen und größeren Städten. Die soziale Aufgabenlast wächst und die […]
Am backhaus‘schem Wesen soll die Welt genesen: MV-Regierung will Bau von Kernkraftwerk in Polen verhindern!
Die rot-rote Landesregierung will den Bau eines Kernkraftwerkes in der Nähe von Danzig verhindern, da sie im Notfall Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern befürchtet. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Es ist erschreckend, mit welcher Selbstherrlichkeit Landwirtschaftsminister Backhaus den Polen den Bau eines Kernkraftwerkes in ihrem eigenen Land verbieten will. Energiepolitik ist nicht nur […]
NSU-Aufklärung: Linke und Grüne glänzen mit Nichtwissen
In ihren gestrigen Pressemitteilungen behauptete der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, dass die Angeklagte Beate Zschäpe im Strafprozess die Gelegenheit hatte, auszusagen, Die Obfrau der Grünen, Constanze Oehlrich behauptete, dass mit der Zeugenvernehmung Zschäpes ihr eine Bühne geboten werden würde. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Paul Timm: „Antifa-Anwalt Noetzel sollte […]