In den Medien präsentiert sich die CDU-Fraktion ihren „Zehn-Punkte-Plan M-V zur nachhaltigen Stärkung der Pflege“. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Plan ist richtig […]
Pflege in MV: 10-Punkte-Plan der CDU in der Warteschleife Read More »
Zum massiven Mehrbedarf gegenüber ursprünglicher Planung für den Haushalt der Stadt Schwerin erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Das Finanzministerium und die Kommunalaufsicht sollten Schwerin mal lieber an
Kommunalaufsicht muss Kommunen Einsparmöglichkeiten aufzeigen Read More »
Die Landesregierung hat angekündigt, die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung mittelfristig auf 2.400 Plätze zu verdoppeln. Anspruch des Innenministeriums sei „ein planvolles Unterbringungsmanagement“ zur Entlastung der Kommunen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher
Zur offenbar bevorstehenden erneuten Sperrung der Schleuse in Banzkow erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine Sperrung wäre ein Großer Schaden sonst für den Binnentourismus. Ich frage mich,
Schleuse in Banzkow: Weshalb wurde sie bei der Sanierung nicht gleich automatisiert? Read More »
Die geplanten Erhöhungen der Altersruhegelder für Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern stoßen auf Kritik. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuelle Regelung ist ausreichend und eine Erhöhung nach
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Natürlich aus MV“-Regionalzeichen werden Unternehmen, Produkte und Marketingmaßnahmen aufgelistet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das
„Natürlich aus MV“-Logo muss in die Gänge kommen Read More »
Zu den heutigen Zeugenvernehmungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „NSU“ erklärt der AfD-Obmann des Ausschusses, Paul Timm: „In der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU wurde einmal mehr deutlich, wie
Zum Gutachten zur Reaktivierung der Darßbahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Es freut mich, dass wir heute der Reaktivierung einen Schritt nähergekommen sind. Damit wird ein Antrag
Reaktivierung der Darßbahn ist gut für die Bürger Read More »
Die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sorgten am Wochenende für erhebliches Aufsehen. Er plant, das Gesundheitssystem und insbesondere die Krankenhäuser für mögliche militärische Auseinandersetzungen zu wappnen und sie somit
Krisen- und Kriegsfähigkeiten? Gesundheitsminister setzt gefährliche Prioritäten Read More »
Die Zahl der jährlichen Einbürgerungsanträge hat sich in Mecklenburg-Vorpommern von 2019 auf 2023 um das Vierfache erhöht. Zwischen den jeweils zuständigen Landkreisen und kreisfreien Städte gibt es deutliche Unterschiede in
Einbürgerungen in MV: Staatsangehörigkeitsrecht muss wieder verschärft werden! Read More »
