November 2023

Zum Austritt des Landrats Kerth aus der SPD erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dieser Vorgang ist ganz beachtlich – und zwar nicht, wegen Kerths Austritt an sich, sondern wegen seiner Begründung. Der Landrat bestätigt damit nämlich die Kritik, die wir als AfD-Fraktion seit Jahren vorbringen. Er bescheinigt den Altparteien höchstens kleine und unwirksame […]

Anfang Oktober begaben sich die AfD-Abgeordneten Nikolaus Kramer und Jan-Philipp Tadsen auf eine Reise an den Brennpunkt der Migrationskrise in Europa. Lampedusa steht stellvertretend für den Kontrollverlust in der europäischen Asylpolitik. Unsere Abgeordneten sprachen vor Ort mit lokalen Politikern, Unternehmern und Bewohnern auf Sizilien und Lampedusa, um sich selbst einen Eindruck von den Ursachen und

Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels von Bund und Ländern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der Migrationsgipfel zeigt, dass sich durch den Erfolg der AfD die Migrationsdebatte endlich öffnet. In dieser fragilen Lage ist es aber entscheidend, wirklich erfolgreiche Grenzschutzmaßnahmen zu ermöglichen und den Schleppern möglichst robust den harten Kampf anzusagen. Wir brauchen

Die Berliner Künstlerin Dana Rosa veröffentlichte ein vieldiskutiertes Video, in welchem sie den Wert und Gegenwert von Arbeit kritisiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Deutschland hat mit die höchste Abgabenquote weltweit. Es braucht also in erster Linie nicht mehr Urlaubstage oder weniger Wochenarbeitsstunden, sondern eine deutliche und dauerhafte Reduzierung der Abgabenlast.

In der diesjährigen Tourismusakzeptanzstudie sank die Zustimmung, dass Tourismus wichtig für den eigenen Wohnort sei, um fast zehn Prozent. Gleichzeitig sank die Akzeptanz und die Wertschätzung des Tourismus insgesamt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet zwar größtenteils solide und sehr positive Übernachtungszahlen, doch offenbar nicht zum Gefallen vieler Bürger vor

+++ Remigration statt noch mehr Geld für noch mehr Migranten +++ Heute Nachmittag empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz die Länderchefs aller deutschen Bundesländer. Diese fordern mehr Geld für die Kommunen, um die hohen Flüchtlingskosten tragen zu können. Ministerpräsidentin Schwesig fordert vorab eine Reduzierung des Flüchtlingsstroms. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wir brauchen keine

In der Debatte um die Begrenzung der illegalen Zuwanderung sprachen sich laut Meldung der Tagesschau drei Bundestagsabgeordnete der SPD für die Einrichtung von Migrationszentren in sicheren Drittstaaten aus. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Das Konzept von Schutzzentren in Afrika gewinnt innerhalb der SPD offenkundig zunehmend an Bedeutung. Es ist deshalb höchste

Zum Ausbleiben der üblichen Herbstbelebung auf dem Arbeitsmarkt im Oktober dieses Jahres in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD, Michael Meister: „Die Stagnation am Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern ist besorgniserregend, sollte aber nicht nur auf nicht nur auf regionale Faktoren zurückgeführt werden. Die Berliner Ampelkoalition hat ein wirtschaftsfeindliches Klima in Deutschland geschaffen. Man darf aber

Zu den Bauernprotesten in Sachsen in Zusammenhang mit den ausbleibenden Fördermitteln erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Durch die zunehmende Bürokratisierung und unnötige Verkomplizierung von Prozessen drohen auch den Landwirten in Mecklenburg-Vorpommern ausbleibende Fördergelder. Die Agrarbetriebe sind darauf angewiesen, rechtzeitig die staatlichen Förderungen zu erhalten. Es ist ein Unding, dass so etwas auf