Bei den aktuellen Firmenbesuchen des SPD-Wirtschaftsminister Reinhard Meyer betont dieser „dass der Staat zeigen müsse, dass er alles tut, was er kann“ und bezieht sich dabei u.a. auf den Weiterbetrieb […]
Meyer folgt endlich dem AfD-Kurs – Ungeahnte Töne des Wirtschaftsministers zu AKWs Read More »
Laut Medienberichten setzen Verfassungsschutzämter einzelner Bundesländer vermehrt auf virtuelle Agenten. Dazu erklärt der AfD-Obmann des PUA zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern, Paul-Joachim
Heute verkündete der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, dass die sogenannte Gasumlage wie geplant ab dem 01.10.2022 eingeführt wird. Dennoch soll der finnische Staatskonzern Uniper verstaatlicht werden. Dazu erklärt der finanz- und
Habecks Gasumlage kommt trotz Verstaatlichung vom Finnen-Konzern Uniper! Read More »
Zur heute vorgestellten Tourismusbarometer MV erklärt der vor Ort gewesene tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Energiekrise grätscht der Tourismuswirtschaft massiv dazwischen. Es gibt keinen Plan der Landesregierung, wie
Tourismus in MV Aufwind geben, Sinkflug stoppen! Read More »
Zu der heutigen Zusammenkunft vom grünen Bundeswirtschaftsminister Habeck und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig in Lubmin, äußert sich die für Energiepolitik zuständige Sprecherin, Petra Federau, wie folgt: „Die Bundesregierung setzt weiterhin u.a.
Nach Söder, nun Habeck: Lubmin – ein Pilgerort inkompetenter Politiker? Read More »
Zum Bund-Länder-Streit über die Umsetzung des neuen Entlastungspakets erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Hier muss das Verursacherprinzip gelten. Außenpolitik und Steuergesetze liegen hauptsächlich in der Verantwortung des
Bund-Länder-Gezänk über das dritte „Entlastungspaket“: Verursacherprinzip muss gelten Read More »
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind zwischen Januar und August dieses Jahres bereits 232 unbegleitete minderjährige Ausländer nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Im gesamten Jahr 2020 waren
Migrationspolitik: Zahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer stark gestiegen Read More »
Die acht Forderungen der Vollversammlungen der IHKs Mecklenburg-Vorpommern werden von der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses gesetzt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
Forderungen der IHKs werden Thema im Wirtschaftsausschuss Read More »
Zu dem lange diskutierten Bürgergeld, welches heute in der Ministerrunde vom Bund beschlossen wurde, äußert sich der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Das Bürgergeld als vermeintliche Reformierung des deutschen
Bürgergeld – der Versuch eines bedingungslosen Grundeinkommens durch die Hintertür Read More »
Zu den Anstrengungen und Mühen, welche Schwesig gegenüber unseren Unternehmern und Arbeitnehmer im produzierenden Gewerbe hierzulande tätigt, äußert sich der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister, mit folgenden Worten: „Die
Pflaster auf offene Wunden: Rettungsschirme und Energiedeckel Read More »
