Glückwunsch an die Retter und zurück zur Arbeit, Herr Minister!
Aus Anlass der positiven Entwicklung rund um den gestrandeten Buckelwal erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Wir freuen uns über das Verdienst der privaten Rettungsinitiative, die mit viel Aufwand eine Rettung des Wals greifbar machte. Das Tier befindet sich auf dem Weg ins freie Gewässer und es besteht Hoffnung, dass es langfristig überlebt. […]
Immer weniger Aktiengesellschaften in MV
In der Zeit von 2020 und 2024 sank die Zahl der Aktiengesellschaften, die in Mecklenburg-Vorpommern ihren Unternehmenssitz haben, von 100 auf 80. Im selben Zeitraum sank die Zahl der Aktiengesellschaften, die in Mecklenburg-Vorpommern eine Niederlassung haben, von 579 auf 438. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der […]
Bündnis Gesundheit warnt: System wird auf Verschleiß gefahren
Aktuell veröffentlichte das Bündnis Gesundheit, dem mehr als 40 Verbände und Organisationen des Gesundheitswesens angehören, seine Resolution zum geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Resolution des Bündnisses Gesundheit bestätigt, was sich längst abzeichnet: Diese Reform ist keine Stabilisierung, sie ist ein politisch organisierter Realitätsverlust zulasten von Patienten, […]
Landesregierung ist in der Pflicht, Kitaschließungen zu verhindern!
Zu den geplanten Kita-Schließungen mehrerer Städte und Gemeinden und zum laufenden Volksbegehren zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wir als AfD-Landtagfraktion haben uns schon lange für die Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kitas Mecklenburg-Vorpommerns eingesetzt. Deswegen unterstützen wir auch das Volksbegehren „Zukunftsplan Kita“, welches mehr Fachkräfte in den Krippen, […]
AfD lehnt Steuererhöhungen auf Alkohol und Zucker entschieden ab – Ausgabenkürzungen statt Bürgerabzocke
Zu den aktuellen Steuerplänen der Bundesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion MV, Martin Schmidt: „Die AfD-Fraktion lehnt die Steuerpläne der Regierung, die mit höheren Steuern auf Alkohol und Zucker den Alltag der Bürger belasten, entschieden ab. Statt neuer Steuererhöhungen und versteckter Belastungen muss der Staat endlich bei sich selbst sparen und die Ausgaben konsequent […]
Linksextreme Angriffe auf Wirtschaft und Infrastruktur: Gewalt wird unterschätzt
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gehen politisch motivierte Straftaten gegen kritische Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern gehen in den vergangenen Jahren überwiegend auf das Konto linksextremer Täter. Grundlage der Auswertung sind die durch den Kriminalpolizeilichen Meldedienst erfassten Fälle. Demnach wurden insbesondere seit 2019 wiederholt Straftaten gegen Energieversorgung, Verkehrswege sowie IT- und Datennetze […]
Fast 1.500 offene Haftbefehle in MV: 75% der Gesuchten sind Ausländer
Derzeit bestehen gegen 1.497 Personen offene Haftbefehle durch Behörden des Landes. Davon sind 1.134 (75%) Ausländer. Bei den wegen Gewaltdelikten per Haftbefehl gesuchten Personen liegt der Ausländeranteil bei fast 90%. Dies ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD Fraktion.* Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus […]
Enrico Schult: Fehlende Lehrer, immer weniger Leistungskurse und kein Plan zur Stärkung der MINT-Fächer!
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Leistungskurswahl an Schulen (Landtagsdrucksache 8/6344) erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „In den Schuljahren 2023/2024 und 2024/2025 wird der allgemeine Trend der letzten Jahre deutlich, dass immer mehr Leistungskurse in den MINT-Fächer eingestellt werden – im Fach Physik ist die Anzahl der Leistungskurse demnach […]
Nikolaus Kramer: Innere Sicherheit braucht Versorgungssicherheit mit Kerosin
Auf Grund der auffälligen Betonung von Bundeswirtschaftsministerin Reiche, dass eine Kerosin-Mangellage in Deutschland angeblich nicht zu befürchten sei, und anlässlich der anhaltenden Sperrung der Straße von Hormus, erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Zur inneren Sicherheit zählt, dass Bundeswehr fliegt, Bundespolizei fliegt und auch der Rettungshubschrauber genug Kerosin hat […]
Enrico Schult: AfD-Rekordwert bilanziert Reformdruck in Land und Bund
Aus Anlass der aktuellen INSA-Sonntagsfrage und der politischen Ereignisse dieser Woche erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Als Echo unserer parlamentarischen Arbeit, aus Bürgerzuschriften und dem persönlichen Austausch zwischen Landtagsfraktion und Bürgern – aktuell bei der Hanseschau Wismar -, fühlten wir es seit Wochen kommen: Dass die AfD im Bund in der […]