Fraktion MV

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden im Jahr 2023 im Bereich der Rohheitsdelikte in Mecklenburg-Vorpommern 40 junge Tunesier im Alter von 18 bis unter 25 […]

Der Terroranschlag von Solingen hat auch in Mecklenburg-Vorpommern eine Debatte über die politischen Folgen ausgelöst. Während der CDU-Fraktionsvorsitzende Peters eine „wirksame Umkehr in der Asylpolitik“ forderte, zeigte sich Innenminister Pegel

Der Chef der Vereinigung der Unternehmensverbände MV, Lars Schwarz (CDU), gab seine Meinung zum politischen Zeitgeschehen beim Jahresempfang seiner Organisation in Hasenwinkel bekannt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,

Zur Eindämmung irregulärer Einreisen hat Innenministerin Faeser angeordnet, vorübergehend an allen deutschen Landesgrenzen Kontrollen einzuführen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Faeser setzt erst jetzt um, was wir

Der jüngste DAK-Report zur Pflege in Mecklenburg-Vorpommern lässt keinen Zweifel mehr: Die Personalnot wird sich bis 2030 derart verschärfen, dass die Gesundheitsversorgung im Land vor dem Zusammenbruch steht. Doch der

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage werden in den kommenden zehn Jahren rund 900 Juristen das Rentenalter erreichen. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Das

Anlässlich des bundesweiten „Tag des offenen Denkmals“ öffnen auch in Mecklenburg-Vorpommern zahlreiche Baudenkmäler ihre Tore und Türen für interessierte Besucher. In Anbetracht der immensen Herausforderung die die Bewahrung des baukulturellen

Zum von der Landesregierung geplanten Gesetz, Orte zur Erhebung einer Kurtaxe zu verpflichten, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Pläne der rot-roten Landesregierung, die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat entschieden, dass die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht verfassungswidrig ist. Eine ungeimpfte Pflegekraft hatte geklagt, da sie in ihren Grundrechten auf körperliche Unversehrtheit und Berufsfreiheit verletzt wurde. Diese Entscheidung

Wie eine aktuelle Kleine Anfrage zeigt, liegt der MINT-Bereich bei der Wahl von Leistungskursfächern für die Abiturstufe der Gymnasien weit hinten. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: