Zu der seit Jahren angekündigten Waldmehrung von 1000 Hektar pro Jahr erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die jährliche Erstaufforstung in Mecklenburg-Vorpommern bewegt sich zwischen 142 und 472 […]
Angekündigte Waldmehrung von 1000 Hektar weit verfehlt Read More »
Zum Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) als Verteidigungsministerin erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Es war höchste Zeit, dass Frau Lambrecht diesen schon lange ausstehenden und von der Mehrheit
Rücktritt von Lambrecht – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung Read More »
Zu dem geplanten Stellenabbau des Justizapparates in MV sowie der mittlerweile chronischen Unterbesetzung bei den Polizeistellen erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Unser Rechtsstaat baut auf
Statt Rückendeckung für Justiz und Polizei zieht rechtliches Vakuum ein Read More »
Im Rahmen der heutigen Sitzung des PUA im Landtag bezüglich der mehr als umstrittenen Klimaschutzstiftung MV fand die Befragung von zwei Sachverständigen statt. Zu deren Anhörung meldet sich der zuständige
Erster Knall im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV Read More »
In der EU schreitet die Planung neuer Atomkraftwerke voran…mit Ausnahme von Deutschland. Während Frankreich Tempo beim Ausbau macht, sollen in Polen bald die ersten Reaktoren des Landes entstehen. Zu dem
Der Finanzausschuss wird heute mit Zustimmung der AfD-Fraktion erste Hilfen aus dem Energie-Härtefallfonds des Landes beschließen. Der Fonds soll den von der Energiepreisexplosion besonders hart getroffenen Unternehmen, Vereinen und anderen
Härtefallfonds-Hilfen: Zustimmung und Kritik Read More »
Kommende Woche wird im Sozialausschuss die Anhörung zur „Situation und Teilhabe der Gehörlosen in Mecklenburg-Vorpommern“ stattfinden. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Stellungnahmen lassen
Laut Migrationsbericht der Bundesregierung für das Jahr 2021 zogen neben 800.000 europäischen Ausländern auch rund eine halbe Million außereuropäische Ausländer nach Deutschland – jedoch nicht, um zu arbeiten. Lediglich ca.
Zur heutigen Vorstellung der neuen Düngelandesverordnung durch Agrarminister Dr. Backhaus erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die neue Düngelandesverordnung wird 32,03 Prozent unserer landwirtschaftlichen Nutzflächen in Mecklenburg-Vorpommern als
Neue Düngelandesverordnung ein Schlag ins Gesicht der Landwirte Read More »
Innenminister Pegel hat im Falle eines weiteren Anstiegs illegaler Einreisen und der Ankunft von noch mehr Flüchtlingen aus der Ukraine angekündigt, dass in Mecklenburg-Vorpommern wieder Zelte für die Unterbringung nötig
Migrationspolitik: Pegels „Zelte“ zeigen Konzeptlosigkeit! Read More »
