Enrico Schult zum Tag der deutschen Sprache am morgigen 14. September 2024
Der zweite Septembersonnabend ist der Tag der deutschen Sprache. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Sprache ist Denken – und so Ausdruck der gesamten Persönlichkeit. Wir weisen uns mit unserer Sprache als die aus, die wir sind. Wenn bislang noch jede neue Bildungsstudie erwies, dass Sprach- und Ausdrucksvermögen schwinden, verarmt, ja verödet […]
Es sind nicht nur die Brücken: Sanierungsstau auch bei Land- und Kreisstraßen
Zur Debatte um den Sanierungsstau an Brücken und damit verbundenen Gefahren erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Es sind nicht nur die Brücken kaputtgespart worden. Der Sanierungsstau betrifft auch Land- und Kreisstraßen. Denn insbesondere die Kreisstraßen in Mecklenburg-Vorpommern sind zum Teil in einem desolaten Zustand und erfordern höchsten Handlungsbedarf. Hierfür hatte die […]
Schwesig lobt Bauern: Zynismus pur
Auf der gestrigen Eröffnung der MeLa lobte die Ministerpräsidentin die Leistung der Bauern und hob deren Bedeutung für die Ernährungssicherung hervor. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die lobenden Wort der Ministerpräsidentin sind der Gipfel des Zynismus. Unter ihrer Führung wurden und werden die Landwirte mit Bürokratie und Regulierungswut in ihrer ureigentlichen […]
Cannabis-Legalisierung: Erst eine Erlaubnis für den Verkauf erteilt
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurde bisher nur eine Erlaubnis zum Verkauf von Cannabis erteilt. Es wurde kein zusätzliches Personal in der Verwaltung für die Bearbeitung von Cannabisangelegenheiten eingestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die schleppende Umsetzung der Teillegalisierung des Cannabisverkaufs in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt, was viele […]
Unsere Kinder zuerst: Prioritäten in der Armutsbekämpfung richtig setzen!
In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses fand eine Anhörung relevanter Verbände und Träger zum aktuellen Maßnahmenbericht zur Armutsbekämpfung und für Chancengleichheit statt. Für die AfD-Fraktion der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher Thomas de Jesus Fernandes: „Meine Fraktion fordert einen klaren Kurswechsel bei der Armutsbekämpfung. Während Milliarden für die Versorgung von Migranten bereitgestellt werden, die niemals hinterfragt […]
Landgestüt Redefin erhalten – Planung zukunftssicher gestalten
Zu den aktuellen Planungsunsicherheiten im Zusammenhan mit dem Landgestüt Redefin erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Das Landgestüt Redefin ist ein herausragendes Aushängeschild für das Land Mecklenburg-Vorpommern. Mit seiner über 200-jährigen Geschichte und seiner Bedeutung für Zucht, Sport und den Erhalt wertvoller Pferderassen ist es eine der zentralen Institutionen des Landes. Den Grünen […]
Migrationskrise: Politische Verbohrtheit von CDU und SPD verhindert überfälligen Politikwechsel im Schweriner Landtag!
Zu den gescheiterten Gesprächen der Ampel-Parteien mit der CDU sowie den Reaktionen aus Mecklenburg-Vorpommern im Nachklang hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen mit Blick auf das anstehende Plenum: „Die Ministerpräsidentin spekuliert aktuell lieber über taktische Spielchen der CDU, anstatt den Ernst der politischen Lage für sich selbst zu erkennen. Notwendig ist jetzt […]
Will nach Verkleinerung nicht mehr neben der AfD sitzen: FDP-Fraktion sucht ihr Heil im Linksrutsch
Nachdem die Abgeordnete Sabine Enseleit die FDP verlassen und nun der CDU-Fraktion angehörig ist, beantragt die FDP, im Plenarsaal nicht mehr neben der AfD, sondern weiter Links zwischen CDU und Grüne sitzen zu wollen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Nach dem desaströsen Abschneiden der FDP bei den Landtagswahlen in Thüringen und […]
Nikolaus Kramer zum Tod von Friedrich Schorlemmer
Anlässlich des Todes des DDR-Bürgerrechtlers Friedrich Schorlemmer erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Mit Friedrich Schorlemmer geht einer der bedeutendsten DDR-Bürgerrechtler und Demokraten von uns. Sein Kampf für freie Wahlen, unabhängige Gerichte, Reisefreiheit und die Kritik am kommunistischen Gedankengut machten ihn zu einem der wichtigsten Protagonisten der DDR-Opposition. Sein Mut ist auch heute noch […]
Extreme Kriminalitätsbelastung durch junge Tunesier: 40-Mal Tatverdacht bei Rohheitsdelikten bei gerade mal 50 jungen Männern im Alter von 18 bis 25 Jahren!
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden im Jahr 2023 im Bereich der Rohheitsdelikte in Mecklenburg-Vorpommern 40 junge Tunesier im Alter von 18 bis unter 25 Jahre als Tatverdächtige festgestellt – bei gerade mal 50 Personen in dieser Altersklasse, die am 31.12.2023 in Mecklenburg-Vorpommern lebten. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der […]