In der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung des 1, Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU und anderer rechtsextremer Netzwerke wurden heute zwei federführende Bundesanwälte angehört. Dazu erklärt Paul Timm, Obmann der AfD-Fraktion: „Die beiden […]
Nebelkerze „Nordkreuz“: Verzerrung der Realität und linksgrünes Hirngespinst Read More »
Zum schweren Brand auf dem Grundstück einer Familie, die in Dabel mehrfach gegen eine geplante Asylunterkunft Demonstrationen organsiert hat, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Jan-Phillip Tadsen: „Viele Bürger in Dabel und
Zum 31. Agrarpolitischer Tag des Bauernverbandes erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Heute wurde wiederholt Bürokratietieabbau gefordert. Minister Backhaus hat wieder einmal alle Schuld von sich gewiesen und
31. Agrarpolitischer Tag: Bauern leiden unter repressiver Politik Read More »
Zu den entschwärzten RKI-Protokollen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Ära der ‚Corona-Pandemie‘ wird als düsteres Kapitel der Nachkriegszeit eingehen – nicht aufgrund des Virus
Zum Messerangriff auf dem Islamkritiker Michael Stürzenberger erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der schreckliche Vorfall auf dem Mannheimer Marktplatz, bei dem der Islamkritiker Michael Stürzenberger und ein Polizist
Kramer zum Messerangriff in Mannheim: Angriff auf unsere Werte Read More »
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde unter anderem bekannt, dass die Landesregierung bei den Verhandlungen zur kommenden Novelle des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes Vertreter von Fridays for Future als einzige
Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz ist gescheitert: Jetzt soll FFF helfen Read More »
Unter dem Wunsch eines Nutzers, dass der NDR über „Messermänner, Drogenhändler, Mörder und Vergewaltiger“ berichte, postete der Sender ein Gähn-Smiley. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus
Gähn-Smiley beim NDR zeigt arrogante Doppelmoral im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Read More »
Laut eines Artikels der Jungen Freiheit existiert vor den regulären Sitzungen des Ältestenrates eine institutionalisierte Vorbesprechung der Fraktionen der SPD, Linken, Grünen, CDU, FDP. Mit in dieser Runde sitzt auch
Demokratisch nicht legitimierte Nebengremien schaden dem Ansehen des Landtages Read More »
Ministerin Oldenburg behauptete sowohl im Bildungsausschuss als auch in einem Interview, dass der Polizeieinsatz zu den TikTok-Posts der Schülerin Loretta B. am Wossidlo-Gymnasium von Ribnitz-Damgarten angemessen gewesen wäre und der
Die Corona-“Pandemie” hat in Deutschland eine beispiellose Kaskade von Skandalen ans Licht gebracht. Skrupellose Politiker und Geschäftemacher nutzten die Krise, um ihre Taschen zu füllen, während Millionen von Bürgern unter
