Industrietod in MV: Schwesig-Regierung zerstört den Wirtschaftsstandort
Im Januar 2026 zählte das Land lediglich noch 276 Industriebetriebe des verarbeitenden Gewerbes mit mindestens 50 Beschäftigten. Das sind laut Statistischem Landesamt fünf weniger als im Januar 2025 und 50 weniger als auf dem Höchststand im Januar 2020. Parallel dazu sank die Zahl der Beschäftigten in diesen Betrieben von 53.783 auf nunmehr 48.563. Dazu erklärt […]
Zwischen Not und Rettung: Politik im Aufschubmodus
Zur Verzögerung des Notfallgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die erneute Verschiebung zeigt wieder: Diese Bundesregierung bekommt zentrale Vorhaben nicht auf die Strecke. Ein seit Monaten vorliegendes Gesetz wird nicht wie geplant im März, sondern frühestens Ende April ins Kabinett eingebracht. Der Abschluss wird erst Ende des Jahres erwartet, ein […]
Die Ministerpräsidentin hat Muffensausen: Schwesig warnt vor AfD und bedient sich an AfD-Idee
Im gestrigen Interview im ZDF zur Einordnung der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz für die SPD bezog Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Stellung. Unter anderem warnte sie in ihrer Amtsfunktion vor der AfD und forderte die Aussetzung der CO2-Steuer. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Dass die Ministerpräsidentin die ministerielle Neutralitätspflicht situationselastisch auslegt, ist nichts Neues. […]
Enrico Schult: SPD-Niederlage im Flächenland Rheinland-Pfalz Vorbote für MV
Anlässlich der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Serie von SPD-Niederlagen, die sich damit fortsetzt, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Heute erlebten wir das nächste Waterloo der SPD in einem Flächenland: Sie wurde mit deutlichen Verlusten* als stärkste Kraft abgewählt und diese Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz belegt ihren anhaltenden Abstieg als frühere […]
Protest-Tag der Apotheker ruft zurecht nach Reformgesetz
Aus Anlass des morgigen bundesweiten Aktionstages der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der bundesweite Protest-Tag der Apotheker macht die Öffentlichkeit zurecht auf das stagnierende Apotheken-Reformgesetz aufmerksam und hat die Solidarität der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern. Für die Bürger prüfen Apotheken Medikationen, versichern sich bei Ärzten und stehen als direkter […]
Gratulation zu 35 Jahren Bauernverband MV: mit Tradition Zukunft gewinnen
Zum heutigen Jubiläums-Bauerntag erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Zu 35 Jahren verbandspolitischem Einsatz und engagierter Interessensvertretung von agrarischen Belangen gratuliert die AfD-Landtagsfraktion MV dem Bauernverband MV! Gerade weil dieser Verband eine beständige und stolze Tradition hat, wird er sich stetig weiterentwickeln und Lösungen für die Probleme seiner Branche nach vorne bringen – […]
Die arbeitende Mitte als Dauerzahler: das deutsche Gesundheitsparadoxon
Zu den Äußerungen vom Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Andreas Gassen im NZZ-Podcast erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aussagen zeigen klar: In der deutschen Gesundheitspolitik läuft grundlegend etwas schief, und die Verantwortlichen scheuen seit Jahren die offene Debatte. Krankenkassen werden zunehmend für staatliche Aufgaben missbraucht, etwa bei Leistungen für Bürgergeldempfänger. […]
Plenardebatte um social-media-Verbot demonstriert Frau Schwesigs Machtlosigkeit im Landtag
Aus Anlass der heutigen Plenardebatte zum Verbot sozialer Medien für unter 14-Jährige erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir wurden heute Zeugen der Abenddämmerung einer Ministerpräsidentin: Manuela Schwesig demonstrierte versehentlich auf großer Landtagsbühne ihre schwindende Macht gegenüber ihren Regierungsfraktionen SPD und Linke – denn da Frau Schwesig vorab […]
AfD macht Aktuelle Stunde und Dringlichkeitsantrag zur Sache der Bürger
Zur heutigen Aktuellen Stunde und dem dazugehörigen Dringlichkeitsantrag der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Wir als AfD haben das Thema der Aktuellen Stunde bestimmt und sie unter dem Motto ‚Preistreiber stoppen – Bürger und Wirtschaft entlasten‘ zur Sache der Bürger gemacht. Damit setzten wir im Landtag den Ton für die […]
Gegen militärische Eskalation in der Ostsee – Umweltschutz darf nicht als Vorwand dienen
Anlässlich der jüngsten Forderungen von Greenpeace, Schiffe der russischen Schattenflotte durch Bundespolizei oder Marine in der Ostsee festsetzen zu lassen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Mit großer Sorge betrachten wir die Forderungen, im Namen des Umweltschutzes Bundespolizei oder gar die Bundeswehr in der Ostsee einzusetzen, um Schiffe der sogenannten ‚russischen Schattenflotte‘ festzusetzen. […]