1. Mai: Mecklenburg-Vorpommern braucht endlich eine arbeitsmarktfreundliche Politik!
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD, Michael Meister: „Der Tag der Arbeit steht für faire Löhne und die soziale Sicherheit, die nur durch eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze gewährleistet werden können. Doch Mecklenburg-Vorpommern entfernt sich immer weiter von diesem Ideal. Arbeitsplatzabbau bei Webasto, die Werksschließung von Nestlé […]
Keine Abgaben für das Handwerk! Auch nicht unter dem Tourismusdeckmantel
Zur aktuelle Debatte des Handwerks zur Tourismusabgabe erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Unser Handwerk ist nichts für linke Hände. Was wir brauchen, ist weniger Gängelung und Bürokratie – und keine neuen Abgaben, die gerade unsere kleinen und mittelständischen Betriebe zusätzlich belasten. Das Handwerk muss in Ruhe gelassen werden, damit es […]
Altes Lied: GEW fordert wieder mal mehr Entlastungen für Lehrer
Die GEW beklagt, dass die Belastung in den Schulen zu hoch sei. Die Arbeitsbedingen müssten sich verbessern, u. a. über Anrechnungen für Zusatzaufgaben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Symptomatisch, dass es mit Blick auf die Schulen vordergründig immer zuerst um Überlastungen geht. Auf Beifall darf hoffen, wer zu hohe Anforderungen beklagt: […]
Tourismusverband-Skandal: SPD taktiert – ernsthafte Aufarbeitung verhindert
Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses über die Einsetzung eines Unterausschusses zur Untersuchung der Vorgänge rund um den Tourismusverband MV (TMV) und zur Aktenvorlage der Landesregierung über die Vorgänge erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es muss wohl erst ein neuer Untersuchungsausschuss her. Im vergangenen Plenum hat die AfD-Fraktion die Bereitschaft zur Gründung eines […]
MV-Plan 2035: Große Ankündigungen, kleine Wirkung – Rot-Rot plant mit Luft und Hoffnung
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kündigt einen „MV-Plan 2035“ an, mit dem Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung angeschoben werden sollen. Grundlage sei ein Sondervermögen des Bundes von 500 Milliarden Euro. Laut Königsteiner Schlüssel könnte Mecklenburg-Vorpommern aus dem Bundes-Sondertopf knapp zwei Milliarden Euro erwarten – gestreckt über mehrere Jahre. Gleichzeitig fehlen im Landeshaushalt nach aktuellen Prognosen […]
Schluss mit bunten Solarpunk-Fantasien – alles andere ist Selbstaufgabe!
Zur Konjunkturprognose des IWF erklärt der Finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Drei Jahre Rezession – das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik so noch nicht gegeben. Die wirtschaftliche Misere ist hausgemacht: Berlin führt unter ideologischen Vorzeichen einen Wirtschaftskrieg gegen das eigene Volk – getragen von absurden Annahmen, wonach grün-bunte Solarpunk-Visionen mit […]
Jens-Holger Schneider zum Tod von Papst Franziskus
Zum Ableben von Papst Franziskus erklärt der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider: „Wir sprechen der katholischen Weltgemeinschaft, insbesondere den Gläubigen in Deutschland, unser Mitgefühl aus. Auch wenn wir als AfD kaum politische Position dieses Pontifikats geteilt haben, erkennen wir sein Wirken als Instanz an. Christlicher Glaube und Traditionen sind tragende Bestandteile […]
Jetzt auch Fährverbindung lahmgelegt – Einheimischen und Touristen droht Verkehrschaos
Nach Angaben des Betreibers Weiße Flotte ist unklar, wann die beschädigte Fähre „Glewitz“ wieder einsatzfähig ist. Damit fällt – zusätzlich zur geplanten Sperrung der Rügenbrücke – eine zweite zentrale Verbindung zur Insel Rügen auf unbestimmte Zeit aus. Die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern forderte Anfang der Woche bereits einen Stopp der geplanten Brückensperrung ab Anfang Mai in der […]
Wieder Messergewalt in Wismar: Remigration statt fremder ethnischer Konflikte in unserem Land
In Wismar wurden am Dienstagabend zwei Syrer im Alter von 16 und 31 Jahren schwer verletzt, nachdem sie von zwei mutmaßlichen Tätern aus Tunesien mit einem Messer attackiert worden waren. Bereits wenige Tage zuvor kam es vor einer Bar zu einer weiteren blutigen Auseinandersetzung. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: […]
Berufspendler: Unsere Arbeitskräfte gehören nach Hause, nicht in den Regionalzug nach Westen
Laut aktueller Berichterstattung pendeln viele Arbeitnehmer, trotz Bedarf der heimischen Wirtschaft, in angrenzende Bundesländer. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist eine Schande, dass so viele Menschen es als nötig erachten, jeden Tag ihr Bundesland zu verlassen, um ihren Lebensunterhalt woanders zu verdienen. Das zeigt doch, wie unattraktiv Mecklenburg-Vorpommern als Arbeitsstandort […]