„Sorgende Gemeinschaften“: Alter Wein in neuen Verwaltungsstrukturen
Zum heute stattgefundenen Landespflegekongress „‘Sorgende Gemeinschaften‘ stärken – pflegende Angehörige in den Mittelpunkt rücken“, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Eine bemerkenswerte Veranstaltung, die mit einer politischen Kehrtwende vollzogen wurde. Jahrzehntelang wurden klassische Familienstrukturen, nachbarschaftlicher Zusammenhalt und gewachsene Gemeinschaften von denselben politischen Kräften als rückwärtsgewandte Romantisierung gesellschaftlicher Modelle belächelt oder gar […]
Merz bei DGB ausgebuht, Arbeitnehmer scharenweise zur AfD
Aus Anlass des heutigen Kongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Bundeskanzler erlebte heute beim DGB Buhrufe, Unterbrechungen und anderes robustes Missfallen, als er eine Rede über seine ‚Reformpläne‘ der Sozialversicherung halten wollte. Das war zwar nicht besonders höflich von den Kollegen und Gewerkschaftern – aber ehrlich! Ehrlich […]
Internationaler Tag der Pflegenden: Anerkennung allein reicht nicht
Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Dieser Tag ist der Geburtstag der Begründerin der modernen Krankenpflege Florence Nightingale und richtet den Blick auf diejenigen, die ein unabdingbares Fundament unserer Gesundheitsversorgung bilden. Das diesjährige Motto des International Council of Nurses lautet: „Unsere Pflegenden. Unsere […]
Enrico Schult: Hochglanz-Auftritte bei Miosga ja, Reformpolitik in MV nein
Anlässlich der landespolitischen Leerstelle im Interview der Kabinettschefin Schwesig bei Caren Miosga erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Im Hochglanzformat zur besten Sendezeit belegte Manuela Schwesig die schwindende Kompetenzvermutung der SPD, den Vertrauensverlust in Politik und ihre persönliche Machtlosigkeit in der Bundespolitik. Während sich die scheidende Ministerpräsidentin wortreich in abstrakten Bekenntnissen […]
Corona-Politik muss umfassend aufgearbeitet werden
Zu der Ende April öffentlich bekannt gemachten Anklage in den USA gegen einen ehemaligen Berater des National Institute of Allergy and Infectious Diseases im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und neusten Erkenntnissen zu Post-Vac, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Fall in den USA zeigt: Transparenz ist keine Option, sondern Voraussetzung […]
Siegesparade in Russland – Erinnerung an ein Zusatzprotokoll
Zum Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands und dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: Russland sei die Jahresfeier in Erinnerung an den Sieg über Deutschland gegönnt. Allerdings wird Jahr für Jahr ein wesentlicher Umstand, der diese Siegesfeiern trüben würde, verschwiegen. Und das nicht nur in Russland, sondern […]
Enrico Schult: Schulgesetz ändern, Förderschulen dauerhaft erhalten!
Zur heutigen Debatte im Landtag zur Neuausrichtung der Inklusionsstrategie des Landes erklärt der bildungspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Wir als AfD-Landtagsfraktion MV haben uns über die heutige Debatte zur Neuausrichtung der Inklusionsstrategie des Landes sehr gefreut. Es wurde wieder einmal deutlich, dass die Landesregierung langsam aber sicher unseren Forderungen nach dem […]
Versorgungsfonds M-V hält sich eben nicht an eine passive Anlagestrategie: Es braucht einen Beirat wie in NRW
Zur Debatte im Nordkurier/SVZ um den „Versorgungsfonds des Landes M-V“ erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Staatsfinanzen in Bund, Ländern und Kommunen brechen auch ohne externe Schocks derzeit komplett zusammen. Laufende Personalausgaben und Zinslasten steigen Jahr für Jahr an. Steigenden Pensionslasten im Haushalt stehen geringste Geburtenraten gegenüber. Ohne Kapital von […]
Schult/ Federau: Kraftwerk Lubmin soll klammheimlich demontiert und Ukraine geschenkt werden
Aus Anlass des heutigen Dringlichkeitsantrages der AfD-Landtagsfraktion MV zur Schenkung des Kraftwerks Lubmin an die Ukraine, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Weil der Bund Mehrheitseigentümer des Gas- und Dampfkraftwerkes Lubmin ist, ist die rot-rote Landesregierung dafür verantwortlich, die Bundesregierung von der Demontage und Verschenkung des Kraftwerks abzuhalten. Wir erkennen hier ein politisches […]
Potenziale von KI nutzen und gleichzeitig Meinungsfreiheit schützen
Zur gestrigen Aussprache im Landtag zum Thema „Verantwortungsvoller Umgang mit KI im Schulalltag“ erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „KI ist auch in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Schulalltag nicht mehr wegzudenken. Da waren sich alle im Landtag vertretenen Fraktionen einig. Das Land ist beim Umgang mit den Herausforderungen von KI in der Schule im […]