Michael Meister: Rostock bleibt Schlusslicht im Glücksatlas – Faire, auskömmliche Löhne und gute Jobchancen sind Schlüsselfaktoren für Trendwende
Der aktuelle Glücksatlas 2025 zeichnet erneut ein ernüchterndes Bild. Wie schon im Vorjahr bildet Rostock das Schlusslicht unter den 40 größten deutschen Städten, wenn es um die Lebenszufriedenheit der Bürger geht. Während Kassel, Krefeld und Düsseldorf an der Spitze stehen und damit stabile Rahmenbedingungen für Wohlbefinden und Lebensfreude bieten, offenbart sich in Rostock eine anhaltende […]
Vornamen der Tatverdächtigen bei Messerangriffen: Was NRW kann, will MV auf gar keinen Fall tun!
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion „kann“ die Frage nach den Vornamen männlicher Tatverdächtiger mit deutscher Staatsangehörigkeit aufgrund von Anonymisierung in der Polizeilichen Kriminalstatistik „nicht beantwortet werden“. Die Debatte zu diesem Thema wird bundesweit geführt. In Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung die deutschen Vornamen in einer Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Markus Wagner […]
Tourismusbeauftragter braucht klare Strukturen – Personalunion nicht mehr hinnehmbar
Ministerpräsidentin Schwesig spricht sich dafür aus, dass es auch zukünftig einen Tourismusbeauftragten geben soll. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Besonders kritisch war die bisherige Personalunion des Tourismusbeauftragten mit der Leitung des Landestourismusverbandes. Ein und dieselbe Person, die im Namen der Landesregierung agiert und gleichzeitig einen Verband führt, der die Regierung auch […]
Fachkräftebedarf durch Technologie und Anreize lösen, nicht durch Asylzuwanderung
Der Arbeitgeberpräsident in MV fordert Zuwanderung gegen Fachkräftemangel. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Die aktuelle Forderung des Arbeitgeberpräsidenten Lars Schwarz nach noch ‚mehr Zuwanderung‘ greift zu kurz. Noch mehr Zuwanderung ist kein nachhaltiges Konzept zur Lösung der demografischen Probleme und war es noch nie. Es war immer Symptombekämpfung mit positiven Einzelfällen. […]
Windradhavarie bei Lübz wirft Fragen auf – Windpark muss stillgelegt werden
Am nördlichen Stadtrand von Lübz ist am heutigen Vormittag der Flügel einer Windkraftanlage zerbrochen. Das wirft Fragen auf, denn der Windpark ist erst vor wenigen Wochen errichtet worden. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Thore Stein: „Nicht nur, dass die Anlagen seit kurzem das Stadt- und Landschaftsbild um Lübz herum massiv stören, nunmehr bricht auch noch eines […]
SPD-Finanzminister Geue kapituliert: Importierter Antisemitismus macht Meinungsfreiheit unmöglich
Die Absage einer Israel-Ausstellung im Finanzministerium in Schwerin aus Sicherheitsbedenken offenbart das Versagen und Scheitern einer falschen Integrationspolitik. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Es ist ein Skandal, dass eine Ausstellung zur israelischen Geschichte nicht stattfindet, weil die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet werden kann. Wer seit Jahren die Augen davor verschließt, dass muslimisch geprägte Antisemitismusformen […]
EU-Aufzeichnungspflicht für Pflanzenschutzmittel ist der nächste Schlag gegen unsere Bauern
Zu den neuen EU-Vorgaben zur digitalen Aufzeichnung von Pflanzenschutzanwendungen erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die ab 2026 geltende Verpflichtung, jede Anwendung von Pflanzenschutzmitteln nicht nur exakt zu dokumentieren, sondern auch noch digital und maschinenlesbar zu speichern, ist ein weiteres Bürokratiemonster aus Brüssel – und ein direkter Angriff auf unsere […]
Neue Jugendgewalt von rechts? Nicht stigmatisieren – Ursachen benennen und handeln
Zunehmend wird von neuen rechtsextremen Banden berichtet, die an die Skinhead-Bewegung der Neunziger anschließen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Mit großer Besorgnis nehmen wir zur Kenntnis, wie in einem aktuellen Artikel des Nordkurier über junge Tatverdächtige in alarmistischer Weise berichtet wird. Die Rede ist von ‚Stiefel-Nazis‘ und ‚Hitler-Spinnern‘ – Begrifflichkeiten, die weder […]
Millionen für Projekte ohne Kontrolle – Rechnungshof rügt Förderpraxis für Migrantenvereine und Demokratieprojekte
Der Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem aktuellen Finanzbericht 2025 erhebliche Mängel bei der Vergabe und Kontrolle von Fördermitteln im Bereich Integration und Demokratieförderung festgestellt. Die Prüfer bemängeln fehlende Nachweise, mangelnde Wirksamkeit und intransparente Strukturen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Es ist ein schwerwiegendes Versäumnis, wenn mit Steuergeld finanzierte Projekte im Integrationsbereich nicht einmal nachweisen […]
Verwaltungsgericht erzwingt Überforderung. Jetzt müssen Fakten des nicht funktionierenden Asylsystems auf den Tisch!
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung von drei illegal eingereisten Somaliern an der deutschen Grenze für rechtswidrig erklärt. Die Bundesregierung verteidigt ihr Vorgehen und will argumentativ „nachschärfen“, während gleichzeitig der Staatsrechtler Boehme-Neßler laut einem Welt-Interview für Deutschland den Beginn „eines juristischen Klärungsprozesses“ über viele Instanzen hinweg prognostiziert. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jan-Phillip […]