Zum Gewaltausbruch gegen Polizeibeamte in Trier erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Ich bin von dem Aggressionspotential und der Gewalt, die von der Gruppe ausging, erschüttert. Leider sind gewalttätige […]
Gewalteskalation in Trier: Hintergründe müssen lückenlos aufgeklärt werden Read More »
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergab ein Förderscheck über 25.000 Euro an die Schweriner Tafel und half bei der Essensausgabe mit. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
Tafel-Tanz der Ministerpräsidentin nur PR: Es sollte gar keine Tafeln geben müssen! Read More »
Zum Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Es bleibt bei einem Herumdoktern an den Symptomen. Zusätzliches Geld für die Kommunen, das nicht vom
Kommunen müssen Aufnahmestopp aussprechen können Read More »
Ein Erlass des Wirtschaftsministeriums aus dem vergangenen Juli, welcher unter anderem Shishabars dazu auffordert, Grenzwerte für Kohlenmonoxid einzuhalten, soll nun umgesetzt werden. Dieselbe Initiative startete die AfD-Fraktion bereits in der
Das Bildungsministerium kündigt über sein Institut für Qualitätsentwicklung (IQ-MV) mit einem „Kooperations- und Beratungssystem für die Zusammenarbeit zwischen Eltern und Schulen (KuBES)“ wieder mal eine Initiative ohne Wirkung an. Dazu
Zu den Plänen, den Landesforst in Dauerwald zu überführen, erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Grundsätzlich begrüßen wir den Gedanken, dass der landeseigene Forst in Dauerwald umgebaut werden
Dauerwald scheitert an Sparmaßnahmen der Landesregierung Read More »
Mit finanziellen Mitteln des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“ sind an den Schulen derzeit 94 Alltagshelfer im Einsatz. Allerdings droht deren Tätigkeit am 31.07.2023 zu enden, da die Bundesmittel des Aktionsprogramms
Einsatz von 94 Alltagshelfern an unseren Schulen muss weitergeführt werden Read More »
Zum Beschluss des EU-Parlaments, dass ab 2035 keine fabrikneuen Pkw mit Verbrenner-Motoren mehr zugelassen werden dürfen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Der Beschluss des EU-Parlaments ist
Verbrenner-Aus für Neuwagen: Der Beschluss des EU-Parlaments ist falsch Read More »
Wie angespannt die Situation der Pflege in Deutschland ist, lässt der neue Barmer Pflegereport deutlich werden. Dieser beschreibt ausführlich die Auswirkungen der Pandemie und anderer Faktoren auf die Finanzierung durch
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern veröffentlichte am Mittwoch, 08. Februar 2022, ein Positionspapier zu Flüchtlingen in MV. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die vom Städte- und
