Bezahlkarte: Rot-Rot fehlt es am politischen Willen der Asyl-Industrie eine Ansage zu machen!
Laut Ostsee-Zeitung haben Initiativen angekündigt, das Prinzip der Bezahlkarte aushebeln zu wollen. Die Initiative „Pro Bleiberecht“ aus Rostock sieht in der Karte etwa eine „rassistische Parallelstruktur“. Auch in anderen Bundesländern gab es bereits Meldungen darüber, dass zum Teil mit Unterstützung der Grünen der Sinn des Karten-Systems torpediert wird. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
Verschleierung und Ignoranz: Landesregierung verweigert sich kritischer Auseinandersetzung mit Impffolgen!
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/4480) zur Sicherheitsbewertung der COVID-19-Impfstoffe in Mecklenburg-Vorpommern offenbart eine alarmierende Gleichgültigkeit gegenüber möglichen Impfnebenwirkungen und den gesundheitlichen Folgen für die Bürger. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Sicherheitsbewertung der COVID-19-Impfstoffe ist ein […]
Medizinische Qualität aufs Spiel gesetzt: Fragwürdige Zulassungspraxis für ausländische Ärzte in Mecklenburg-Vorpommern am Beispiel von Taleb A.
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Anerkennung und Zulassung von Taleb A., dem Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt, in Mecklenburg-Vorpommern offenbart gravierende Mängel in der Kontrolle ausländischer Medizinerzulassungen und wirft erhebliche Fragen zur Qualitätssicherung im Gesundheitssystem auf. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage […]
Befremdliche Realitätsverweigerung im Rechtsausschuss
Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Für die SPD-Fraktion und die Linke existiert das Problem von Messerattacken, die gehäuft von Migranten begangen werden, offensichtlich nicht. Anders ist die Kritik daran, dass sich der Ausschuss überhaupt mit dem Thema befasst, weil schwere Straftaten doch auch von Deutschen begangen würden, […]
U-18-Wahlen: Ein Drittel der Jugendlichen in Mecklenburg für die AfD.
Über ein Drittel der Jugendlichen unter 18 Jahren haben bei den U-18-Wahlen in Mecklenburg die AfD gewählt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Fünfunddreißig Prozent der U-18-Jugendlichen für die AfD! Das heißt: Die Altparteien und das grün-woke Establishment verlieren die Jugend. Für sie gibt es keine Brandmauern. Im Gegenteil: Sie erkennt in der AfD […]
Politisierung der Kleinsten – Wahlpropaganda in AWO-Kitas
In einem AWO-Kindergarten in Schwerin hängt ein Plakat, welches unter anderem zu „Vielfalt und Demokratie“ aufruft. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Thomas de Jesu Fernandes: „Die Politisierung der Kleinsten erinnert an DDR-Zeiten. Waren es früher sozialistische Ideale, sind es heute, nur umetikettiert, ‚demokratische Werte‘. Dass sich die SPD gerne in die Familie politisch einmischt, […]
Sondersitzung des Innenausschusses: eine überforderte Landesregierung schaut schweren Straftätern zu und kann viele Fragen nicht beantworten!
Heute tagte der Innenausschuss über drei Stunden lang in einer Sondersitzung zu den schweren Messerattacken in Schwerin, Rostock und Wismar. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die heutige Sitzung hat die schweren Messerattacken von Rostock und Schwerin nur sehr begrenzt aufklären können. Im Fall Rostock hat das Innenministerium „keinen Kenntnisstand“ zu Zeugenaussagen […]
Abschiebung des iranischen Messerstechers aus Wismar: Person hätte direkt nach Einreise zurückgeführt werden müssen!
Laut Mitteilung des Innenministeriums wurde ein iranischer Staatsangehöriger, der mutmaßlich eine deutsche Frau in Wismar mit einem Messer angriff, nach Griechenland abgeschoben. Die Person hatte dort aufgrund eines Asylantrages bereits einen Schutzstatus bekommen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der abgeschobene Iraner hielt sich seit Sommer 2022 ohne Schutzanspruch in unserem Land […]
Möglicher islamistischer Anschlag in München: Ein weiteres Beispiel für das Staatsversagen in der Asylpolitik
Zum Anschlag in München erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wieder einmal erschüttert ein grausamer Anschlag unser Land: Ein afghanischer Täter raste mutmaßlich mit islamistischem Motiv in eine Menschenmenge bei einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi. Mehrere Menschen wurden verletzt. Ein Kind schwebt in Lebensgefahr. Der afghanische Attentäter kam bereits 2016 nach Deutschland, wo sein […]
Tierschutz: Kraniche tanzen in die neue Saison
Der „Vogel des Glücks“ kehrt nach Mecklenburg-Vorpommern zurück und buhlt um die Zuneigung ihrer Partner. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der Tanz der Kraniche ist nicht nur ein beeindruckendes Naturschauspiel, sondern zeigt auch, wie wichtig der Schutz ihrer Lebensräume ist. Wir müssen sicherstellen, dass die angestammten Nistplätze der Kraniche nicht durch […]