Habecks Gasumlage bricht Mecklenburg-Vorpommern das Genick!
Heute verkündete das Bundeswirtschaftsministerium die genaue Höhe der sogenannten Gasumlage und Bundesfinanzminister Christian Lindner will auf EU-Ebene eine Ausnahme für die Mehrwertsteuer dieser Unkosten erwirken. Haushaltskunden und Unternehmen haben mit exakt 2,419 Cent mehr pro Kilowattstunde ab dem ersten Oktober zu rechnen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es kommt also, wie […]
Trend zu Privatschulen setzt sich fort
Immer häufiger schicken Eltern ihre Kinder an private Schulen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Dass die Bildungslandschaft des Landes von alternativen Konzepten freier bzw. privater Trägerschaft bereichert wird, ist ganz in unserem Sinne. Gleichwohl offenbart der auffallende Trend zu privaten Schulen die Unzufriedenheit der Eltern- und Schülerschaft mit einem allzu dysfunktionalen […]
Unsere Städte werden dunkler
Um Energie einzusparen, sollen Gebäude und andere Einrichtungen nicht mehr angestrahlt werden. Der Nordkurier titelt treffend: »Städte im Nordosten knipsen das Licht aus«. Angesicht dessen äußert sich die energiepolitische Sprecherin, Petra Federau, von der AfD-Fraktion wie folgt: »Die neuesten Vorschläge zur Verdunkelung unserer Städte symbolisieren den Weg Deutschlands in eine energiepolitische Finsternis. Die Vorschläge nutzen […]
MV bei Rehkitzrettung Schlusslicht – dank Regierung und Pseudo-Opposition
Der Tod von Rehkitzen und anderen Jungtieren rund um die Futtermahd beschäftigt Politik und Naturschutz seit geraumer Zeit. Wie die SVZ heute jedoch auf ihrer Titelseite berichtet, bildet ausgerechnet das Agrarland MV mit seinen 270.000 Hektar Dauergrünland das bundesweite Schlusslicht, wenn es um die Rettung von Jungtieren im Vorfeld der Mahd geht. Tierretter fordern bessere […]
Kulturerbe erhalten, GEZ abschaffen – Schlesinger als Symbolfigur der verfilzten Rundfunk(Irren)anstalten
Immer neue Vorwürfe kommen ans Licht im Rahmen des Skandals um die Intendantin des öffentlichen-rechtlichen Senders und Vorsitzende der ARD. Die Berliner Staatsanwaltschaft kommt jedoch dem Gesuch der AfD nicht nach, dem Verdacht der Korruption im Falle Schlesinger weiter nachzugehen. Begründung: Es bestehe kein Anfangsverdacht. Ebenso hat am heutigen Tage die französische Nationalversammlung zusammen mit […]
AfD vergibt dem FDP-Vorschlag einer Vier-Tage-Woche die Schulnote »Ungenügend«
Zunächst Abiturprüfungen ohne Mathematik und Deutsch und nun die Forderung nach einer Vier-Tage-Woche für unsere von Corona geplagten und ausgezehrten Schüler – die sich selbst zur Bildungspartei ernannte FDP füllt das parlamentarische Sommerloch mit abstrusen und sich überschlagenden Vorschlägen, welche an der Realität meilenweit vorbeigehen und am Ende auch niemandem von Nutzen sind. Zu den […]
Schwesig auf dem Weg der Vernunft – Ministerpräsidentin findet sich unverhofft auf Seiten der AfD wieder
Am gestrigen Tage ließ die Ministerpräsidenten von MV verlauten, dass es in der Debatte um die Atomkraft von ihrer Seite und der von ihr im Bundesland geführten SPD definitiv »gar keine Denkverbote» gebe. So könne sich Schwesig durchaus eine befristete Laufzeitverlängerung vorstellen und plädiert für eine ernsthafte Prüfung hinsichtlich der AKW-Laufzeiten. In Hinblick auf diesen […]
Übergewinnsteuer? Ritter wird seiner Forderung nicht müde
Der Parteichef der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, zeigt sich anhaltend entrüstet über die breite Ablehnung, auf welche das u.a. von ihm forcierte Thema der Übergewinnsteuer im Bundestag und Bundesrat gestoßen ist. So sah die diskutierte Steuer vor, Unternehmen gesondert steuerlich zur Kasse zu bitten, welche in besonderer Weise vom Krieg in der Ukraine profitieren […]
LNG-Terminal in Lubmin – Dritte Pipeline, Supertanker, Gas-Shuttles? Letzter Sargnagel für den Hering!
Die geplanten Importe an Flüssiggas aus Qatar und Norwegen sollen in Deutschland den Import von russischem Gas ersetzen. Mittlerweile hat der Bund Details zu dem geplanten diskutierten LNG-Terminal vor Lubmin bekannt gegeben. Bereits im Dezember hat sich die private Deutsche ReGas zum Ziel gesetzt, Flüssiggas nach Lubmin zu transportieren- und zwar per Shuttle-Schiff von einem […]
Universität Greifswald verstört mit grotesker Abtreibungs-Werbung
In der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wurde in jüngster Zeit ein großflächiges Plakat montiert, welches im Namen der „Künstlerin“ Sophia Schütze und Universitätsinstituten mit folgender Botschaft sich zum Thema Abtreibung bekennt: „meine blutlinie endet mit mir“. Darauf zu sehen ist eine Frau, welche mit einem Skalpell auf eine Gebärmutter einsticht. Der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]