Das Verwaltungsgericht Schwerin hat einen Baustopp der Asylunterkunft in Upahl verhängt, da keine Baugenehmigung unter Beteiligung der Gemeinde vorliegt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Diese Entscheidung […]
Baustopp in Upahl: Entscheidung des Verwaltungsgerichtes lässt aufatmen Read More »
Heute vor 50 Jahren wurde das CITES-Abkommen (Washingtoner Artenschutzübereinkommen) beschlossen. Anlässlich dieses Jubiläums erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Durch die internationalen Anstrengungen der vergangenen Jahrzehnte wurden weltweit
50 Jahre CITES-Abkommen – Den Artenschutz nicht für die Energiewende opfern Read More »
Die endgültige Abstimmung über das Aus des Verbrennermotors ab 2035 wurde auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. Grund hierfür ist das Veto der FDP in der Ampel-Koalition, welches dazu führt, dass Deutschland
Verbrennermotor: Ampel-Koalition brüchig Read More »
Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses zur Klimastiftung MV wurde rund eine halbe Stunde darüber diskutiert, ob und wie die Öffentlichkeit hergestellt werden soll. Der Antrag der
Klimastiftung MV: Transparenz von Rot-Rot? Fehlanzeige! Read More »
Zur Aussage des Bundesverkehrs-Staatssekretärs Michael Theurer, dass der Deutschlandtakt erst 2070 komplett umgesetzt sei, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Stephan J. Reuken: „Es ist enttäuschend, dass die DB trotz
Deutschlandtakt erst in 47 Jahren: Bahn muss Verantwortung ernsthaft wahrnehmen Read More »
CDU-Chef Franz-Robert Liskow mahnt, die Proteste auf der Insel Rügen gegen das geplante LNG-Terminal ernst zu nehmen. Dazu erklärt der Tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die CDU-Politik nach dem
LNG wollen sie nicht, Pipelinegas wollen sie nicht: Was will die CDU denn dann? Read More »
Zur vom Bundestag beschlossenen Plastikabgabe erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Inflation und steigende Energiekosten setzen den Bürgern in unserem Land extrem zu. Die Politik muss alles in
Plastikabgabe: Verbraucher zahlt mehr, Problem nicht gelöst Read More »
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Werbung verbieten, welche stark salz-, zucker- und fetthaltige Lebensmittel für Kinder bewirbt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Nicht die Werbung ist
Zum Rücktritt des Bürgermeisters von Dorf Mecklenburg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der Rücktritt von Herrn Biemel ist bedauerlich, aber konsequent. Die Landesregierung tritt nur als willfähriger
Rücktritt des Bürgermeisters von Dorf Mecklenburg ist konsequent Read More »
Zur heutigen Landespressekonferenz des Finanzministers Dr. Heiko Geue (SPD) zu den Entwicklungen um die Klimastiftung MV erklärt der Obmann der AfD-Fraktion für den PUA Klimastiftung, Michael Meister: „Der gesamte Vorgang
Klimastiftung ist Polit-Desaster für SPD Read More »
