Im gestrigen Plenum hat die CDU einen Antrag eingereicht, wonach lokale TV-Sender aus Mitteln des Härtefallfonds unterstützt werden sollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: […]
Laut Medienberichten hat die radikale Klimabewegung „Extinction Rebellion“ bundesweit in einer Nacht-und-Nebel-Aktion etwa 250 Verkehrsschilder auf Autobahnen entfernt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Ich toleriere
Reuken: Regierung bestellt Chaos – Klimaextremisten liefern! Read More »
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr
In Backhaus’ Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin Read More »
Finanzminister Dr. Heiko Geue (SPD) will nun doch eine halbe Milliarde Euro aus dem MV-Schutzfonds zur Schuldentilgung verwenden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die AfD-Fraktion forderte
Halbe Milliarde zur Schuldentilgung: Wird der Druck zu groß? Read More »
Zu den neuen Maßstäben für die Nutzung denkmalgeschützter Gebäude für Photovoltaikanlagen und die Umgehung denkmalpflegerischer Einwände bei der Ausweisung von Windkraftgebieten erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der
Denkmalschutz wird geschliffen – Energiewende gefährdet baukulturelles Erbe Read More »
Aktuelle Anhörungen bei den Schulentwicklungsplänen auf Kreisebene zeigen, dass der Inklusionsfahrplan der Landesregierung, der Schließungen der Förderschulen vorschreibt, Ängste bei Praktikern und Betroffenen auslöst. Die AfD macht die Inklusionsstrategie des
Bildung: Kehrtwende bei Inklusionsstrategie dringend geboten Read More »
Zu den Äußerungen des Bundesjustizministers Marco Buschmann, Deutschland sei verpflichtet, den russischen Präsidenten zu verhaften und an den Internationalen Strafgerichtshof auszuliefern, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Horst Förster: „Die
Haftbefehl gegen Putin heizt Konflikt weiter an Read More »
Vor dem Ostseebad Sellin startete der Energiekonzern RWE offenbar mit „Erkundungsarbeiten“ für das LNG-Terminal, welches der Konzern im Auftrag der Bundesregierung dort errichten soll. MV-Umwelt- und Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD)
LNG-Terminal vor Sellin: Backhaus‘ Bedenken sind unglaubwürdig Read More »
Am gestrigen Abend des kam es laut Medienberichten und Pressemitteilung der Polizei zu einem Einsatz in Jarmen. Nachdem ein Angreifer auf einen Polizisten mit dem Messer einstach, wurde von der
Ein Toter nach Polizeieinsatz in Jarmen: Taser müssen Standard werden! Read More »
Dadurch, dass Kinder während der Coronamaßnahmen lange isoliert waren, kamen sie mit manchen Krankheitserregern gar nicht in Kontakt. Viele für Kinder typische Erkrankungen traten daher nicht auf. Das Immunsystem der
