Zur Debatte um die Regulierung der Wolfsbestände erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist an der Zeit, klare und effektive Lösungen zu finden, um den Wolf in […]
Wolfsregulierung: Zögerliches Handeln verschärft die Probleme Read More »
In Zusammenhang mit der Ausbildung von ausländischen Pflegekräften wirft der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion der Landesregierung Versagen und Geldverschwendung vor. Dazu erklärt Thomas de Jesus Fernandes: „Erst werden für viel
Landesregierung verschärft Pflegedienstkrise in MV! Read More »
Der WDR-Intendant Tom Buhrow bleibt mit einem Jahresgehalt von 413.400 Euro Top-Verdiener unter den ARD-Spitzen. SWR-Intendant Kai Gniffke bekam 2022 mit einem Salär von 379.701 € noch einmal 18.700 €
Viele Arztpraxen in Mecklenburg-Vorpommern haben Probleme mit der Einführung der elektronischen Patientenakte. Die vom SPD-Gesundheitsminister Lauterbach beschlossene elektronische Patientenakte scheitert in vielen Arzt-Praxen in Mecklenburg-Vorpommern an technischen Voraussetzungen. Nur ein
Keine digitale Speicherung und Weitergabe von Patientendaten ohne deren Zustimmung! Read More »
Zum Ausbau der Bahnstrecke zwischen Berlin und Rügen als Gegenleistung für den Bau des LNG-Terminals erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Bundesregierung versucht, den Ausbau der Bahnstrecke
Ausbau der Bahnstrecke als Gegenleistung für LNG-Terminal ist widersinnig Read More »
Zu den Ausgaben des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Wohn- und Bürgergeld und seinen Beziehern erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die Landesregierung prognostiziert für 2023 fast eine Verdopplung
Leistungsempfänger aus Drittstaaten belasten das Land immer stärker Read More »
Das Landesverfassungsgericht in Greifswald hat in einer vorläufigen Einschätzung festgestellt, dass das Konnexitätsprinzip im Fall des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz des Bundes möglicherweise keine Anwendung findet, da das Gesetz auf Bundesebene
Wer bestellt, muss zahlen: Kommunen finanziell nicht im Regen stehen lassen Read More »
Zum gestern verkündeten sogenannten Wachstumschancengesetz der Bundesregierung hagelt es harsche Kritik in den Medien. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Einzige, das derzeit wächst
Das Wachstumschancengesetz ist eine staatliche Bilanzkosmetik und grüner Lichasdienst Read More »
Das Bundesarbeitsministerium will eine Empfehlung der Pflegekommission umsetzen und den Mindestlohn in der Pflege in zwei Stufen bis 2025 anheben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus
Nach Auskunft des Bildungsmonitors 2023 geht das Bildungsniveau in Deutschland weiter zurück. Auch Mecklenburg -Vorpommern schneidet schlecht ab. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Bildungsniveau geht
