Blind, Taub & Stumm: Faeser verzerrt die Ergebnisse des BKA zum Sicherheitsgefühl der Deutschen
Hinsichtlich der diese Woche von Innenministerin Faeser vorgestellten Erhebung des Bundeskriminalamtes „zur Sicherheit und Kriminalität“ in Deutschland, findet der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion sowie innen- und sicherheitspolitischer Sprecher, Nikolaus Kramer, deutliche Worte gen Faeser und Ampelkoalition: „Dass die Problematik der nach Deutschland importierten Kriminalität nicht mehr zu leugnen ist, interessiert offensichtlich in der langen Tradition à […]
Blutlachen, Polizei und Rettungswagen: Vertuschte Messerstecherei am Schweriner Marienplatz wirft Fragen auf!
Bei der heutigen Befragung der Landesregierung fragte der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Martin Schmidt, nach einem Polizeieinsatz am späten Abend des 27. Oktober in seinem Wahlkreis, den er und der Kreissprecher der AfD Schwerin beobachtet hatten. Zu sehen waren Blutlachen, Rettungs- und Polizeiwagen sowie Zuwanderer, die von der Polizei befragt wurden. Innenminister Christian Pegel musste einräumen, […]
Anhaltende Flüchtlingswelle bringt unser Gesundheitssystem in Bedrängnis
Die sich weiter zuspitzende Flüchtlingsdynamik, unter anderem aufgrund des andauernden Krieges in der Ukraine, bringt nicht nur Gemeinden wie Grimmen an die Grenzen des Möglichen, sondern belastet auch zusehends unser Gesundheitssystem. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir stehen möglicherweise vor einer noch größeren Welle an Flüchtlingen. Eine solche Welle […]
Was ist Kultur in den Augen der Landesregierung?
Die heutige Landespressekonferrenz des Kultusministeriums und der Vorstellung ihrer jüngsten Datenerhebung in Form eines landesweiten und ersten „Kulturmonitorings“ kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner mit folgenden Worten: „Ministerin Martin hat heute die Ergebnisse einer landesweit angelegten Bestandsaufnahme der hiesigen Kulturförderung präsentiert. Ein eindrucksvolles Ergebnis wie auch ein für zukünftige Entscheidungen hilfreiches […]
Fußball-WM: Toleranz und Sportsgeist Fehlanzeige – Rote Karte für Katar!
Der Außenminister von Katar sagte, dass Homosexualität ein ‚geistiger Schaden‘ und ‚haram‘ sei. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die gesamte WM schreit vor Doppelmoral. Der sich tot tolerierende Westen propagiert mit Regenbogenfarben eine heile, bunte Welt mit Liebe und Frieden für alle. Und dann soll die Fußball-WM in einem […]
Fußball-WM: Toleranz und Sportsgeist Fehlanzeige – Rote Karte für Katar!
Der Außenminister von Katar sagte, dass Homosexualität ein ‚geistiger Schaden‘ und ‚haram‘ sei. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die gesamte WM schreit vor Doppelmoral. Der sich tot tolerierende Westen propagiert mit Regenbogenfarben eine heile, bunte Welt mit Liebe und Frieden für alle. Und dann soll die Fußball-WM in einem […]
Rot-Rote Energiekostenhilfe: Unbekannte Beträge und zu spät!
Die Regierungskoalition hat für die kommende Landtagssitzung einen Eilantrag zu Entlastungen von Gas- und Strompreisen angekündigt, der den Vorschlägen der AfD-Fraktion ähnelt. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nach Monaten haben SPD und die Linke hierzulande endlich bemerkt, dass Bürger und Unternehmen Probleme mit den Energiekosten haben und die Ampel […]
Nikolaus Kramer: Treffen der Innenminister wohl nicht ergiebig für den Bevölkerungsschutz
Zum Treffen der ostdeutschen Innenminister erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Auffällig ist, wie das eigentliche Schwerpunktthema des Treffens, der Bevölkerungsschutz, bei den Äußerungen im Anschluss an das Treffen in den Hintergrund gerückt wird. Mich würde schon interessieren, auf was man sich in Bezug auf die Waldbrandgefahr geeinigt hat. Offenbar nicht auf besonders viel. […]
Schwarzer Peter für Lauterbach
Bildungsministerin Oldenburg kritisiert Gesundheitsminister Lauterbach für seine nachgetragene Feststellung, Kitas seien keine Infektionstreiber gewesen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wer möchte Frau Oldenburg nicht gerne dahingehend beipflichten, dass Lauterbach – damals eifernder Befürworter harter Corona-Maßnahmen –, mit seinem Urteil, Kitas seien keine Pandemietreiber gewesen, nun zu spät käme. Allerdings ist daran […]
Timm: Landesregierung muss sich entscheiden! Soll MV ein Tourismusland bleiben oder nicht?
In der gestrigen öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses kam unter anderem das Waldgesetz und dessen Auswirkungen auf den Tourismus zur Sprache. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Die Landesregierung geht fahrlässig mit einer seiner Kernindustrien und deren Beschäftigten um. Einerseits werden die Steuern immer gerne genommen, andererseits ist das Land in keiner Weise […]