Fraktion MV

In den Jahren 2016 bis 2022 wurden in Mecklenburg-Vorpommern 103 Gesetze, 240 Verordnungen und 297 Verwaltungsvorschriften neu verkündet. Auch nach Abzug außer Kraft getretener Regelungen bleibt ein deutlicher Zuwachs. Das […]

Zum heutigen Protesttag der Apotheker erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Lage im Gesundheitswesen in Mecklenburg-Vorpommern ist besorgniserregend. Während die Masseneinwanderung nicht die erwarteten Fachkräfte

Zu der angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In Mecklenburg-Vorpommern ist schon jetzt das Lohnniveau der Arbeitnehmer zu gering. Wenn Lauterbach nun

In den letzten Tagen wurden in den Regionen Hagenow, Lübtheen und im Moor Göldenitz Waldbrände verzeichnet. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Angesichts der sich aktuell häufenden

Seit Jahren wird über ein angeblich zu schwieriges Mathe-Abitur geklagt. Nun kokettiert Bildungsministerin Oldenburg damit, kurzerhand die Reifeprüfung für das Fach abzuschaffen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico

Vom 12. bis 23. Juni trainieren bis zu 10.000 Übungsteilnehmer aus 25 Nationen mit 250 Luftfahrzeugen unter der Führung der Luftwaffe Luftoperationen im europäischen Luftraum im Rahmen der Übung „Air

Zur heutigen Agrarpolitischen Tagung in Malchow erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Auch bei der heutigen Agrarpolitischen Tagung in Malchow äußerten viele Landwirte wieder deutliche Kritik am aktuellen

Laut Mitteilung des Innenministeriums haben in den vergangenen Tagen Mitarbeiter der Landesregierung gefälschte E-Mails erhalten, die von Betrügern verschickt wurden, um ihnen im Namen ihrer Minister Geld abzunehmen. Dazu erklärt

Auf der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses mit dem TOP Schlussabrechnungen der Corona-Hilfen wurden erstaunliche Zahlen eingeräumt. Mit Stand vom 31.05.2023 wurden gerade einmal 2.304 sogenannte Pakete eingereicht. 29.214 seien noch

Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Flüchtlingsrates wiesen auf gravierende Probleme bei der Realisierung der Schulpflicht von Migrantenkindern hin. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Im Gegensatz