Fraktion MV

Das gestern veröffentlichte World Competitiveness Ranking 2023 der renommierten Wirtschaftshochschule IMD bestätigt mit nüchternen Zahlen, was viele Bürger bereits längst wissen: Im Vergleich zu anderen Nationen hat Deutschland im vergangenen […]

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dieser VS-Bericht ist bezeichnend. Er ist auf fast 380 Seiten aufgebläht und beginnt

Gut 30 Milliarden Euro investieren der Halbleiterhersteller Intel und die Bundesregierung in Chipfabriken in Magdeburg. Anfang letzten Jahres entschied sich Intel gegen den Alternativ-Standort Schwerin. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher

Anlässlich des Bürgerentscheides in der Hansestadt Greifswald um die Frage, ob städtische Flächen für Wohncontainer für weitere Zuwanderer ausgewiesen werden sollen, votierten rund 65 Prozent gegen eine Flächenausweisung. Der amtierende

Zu den Äußerungen des MV-Tourismuschefs Tobias Woitendorf erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Mecklenburg-Vorpommern sollte den Blick über den Sommerferienkorridor hinaus richten, um ganzjährig attraktiv zu sein. Während

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist es der Landesregierung aus Geheimhaltungsgründen nicht möglich, zu beziffern, wie viele Menschen in unserem Bundesland sich als ‚divers‘ einstufen.

Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der AfD-Fraktion, Landwirte die Beweidung und Mahd von extensiv genutztem Grünland unbürokratisch zu bewilligen erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es ist bezeichnend, dass

Auf dem Online-Portal „The Pioneer“ hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Kritik der AfD geäußert, dass in der Migrationsfrage ein Finanzierungsstreit allein keine Lösung ist und man viel stärker den

In einem Schreiben an Elternhäuser von Schülern kündigt das Bildungsministerium für heute einen „Informationsnachmittag“ in Güstrow an, um weitere Lehrkräfte und unterstützendes Personal zu gewinnen, aus der Elternschaft der jeweiligen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation der Partei vorerst nicht weiter als „gesichert rechtsextremistisch“ zu bezeichnen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Ich erwarte