Kostenexplosion bei Klassenfahrten
Für Klassenfahrten gingen die Kosten massiv in die Höhe, so dass immer mehr Familien Schwierigkeiten damit haben, ihre Kinder teilnehmen zu lassen. Das Bildungsministerium vertröstet – mit neuen Fördermitteln, allerdings für Gedenkstättenfahrten. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Gedenkstättenfahrten sind keine Klassenfahrten; sie folgen politischen Zielstellungen. Daher kompensieren neuerliche Zuschüsse dafür nicht […]
Mehr Schulschwänzer – Zeichen für wachsende Frustration?
Die Zahl notorischer Schulschwänzer steigt. Für das Schuljahr 2023/2024 verzeichnet das Bildungsministerium 372 Fälle, in denen Schulämter Verfahren wegen Schulabsentismus geführt haben. Im Schuljahr davor waren es 306. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn die Zahl der Schulschwänzer steigt, zeigt dies, dass die Schule eben nicht nur ein Ort kindlicher Glückseligkeit […]
Meldeportale gegen vermeintliche Hetze
Die Jugendstiftung Baden-Württemberg installierte eine neues „Meldeportal“ gegen „Hetze im Netz“ und wird dabei von Ministerien und der Initiative „Demokratie leben!“ unterstützt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Meldung machen, Anzeige erstatten, Maßnahmen ergreifen. Schon der Duktus des neuen Portals deutet unterm linken Symbol des pinken Sterns eine politische Tendenz an. Fatal aber […]
Speed und MDMA geht klar: Drogen-Mischkonsum-Werbung beim ÖRR?
Der zum RBB gehörende Radiosender „It’s Fritz“ veröffentlichte auf Instagram eine Grafik, welche die Auswirkungen von Drogen-Mischkonsum von MDMA, Alkohol, Kokain, Speed, Ketamin und Marihuana in Risikoklassen, dargestellt mit Emojis, unterteilt. Dazu erklärt der medien- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aufklärung über Drogen und deren Wechselwirkungen im Mischkonsum ist selbstverständlich […]
Zahl ausländischer Gefängnisinsassen knapp fünfmal höher im Vergleich zu deutschen Insassen
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren im Jahr 2023 616 von 2.362 Gefängnisinsassen ausländischer Herkunft. Legt man die Zahlen des Statistischen Landesamtes aus dem Jahr 2023 zugrunde, liegt die Quote bei den 114.320 in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Ausländern bei rund 0,54 Prozent, bei den 1.515.144 Deutschen hingegen bei etwa 0,1 Prozent. […]
Großunterkunft Dabel: Pegel macht den Weg für Finanzierung frei
Die geplante Gemeinschaftsunterkunft in Dabel war heute auf Antrag der AfD-Fraktion Thema im Innenausschuss des Landtages. Das Thema wird ebenfalls auf der heutigen Sitzung des Kreistages des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit Anträgen mehrerer Fraktionen behandelt werden. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen, äußert hierzu: „Trotz heftiger Proteste von Bürgern und Kommunalvertretern ziehen Landrat und Innenminister […]
Armut in MV: Die Sozialdemokratie kann es einfach nicht
Zur heutigen Tagung der Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Mecklenburg-Vorpommern als Armenhaus der Bundesrepublik – das ist Dank der sozialdemokratischen Politik bei uns im Land nichts Neues. Bei uns verdienen die Menschen bundesweit am wenigsten, fast jedes fünfte Kind ist hier von Armut betroffen. Jede zweite gesetzliche Rente reicht nicht […]
Causa Straetmanns: Teure Posse auf Steuerzahlerkosten und aus demokratischer Sicht höchst bedenklich
Das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Justizministerin Bernhardt und ihrem Stellvertreter, Staatssekretär Straetmanns, nimmt kein Ende. Nach dem Wechsel Straetmanns in das Bündnis Sahra Wagenknecht ist dieser von der Ministerin von wesentlichen Funktionen entbunden worden. Eine Entlassung Straetmanns hätte zur Folge, dass dieser zunächst seine vollen Bezüge weiter erhielte und danach für weitere drei Jahre einen hohen Anteil […]
Erweiterung des Deponiebetriebes in Ihlenberg war unausweichlich
Zur Erweiterung des Betriebs der Sondermülldeponie Ihlenberg erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wir haben als AfD-Fraktion zuletzt im Dezember darauf hingewiesen, dass eine Erweiterung der Deponie unvermeidbar ist, um den zukünftigen Bedarf zu decken und auf eine nachhaltige Entsorgungslösung hinzuwirken. Dass jetzt von Seiten der Deponie nachgesteuert werden muss, war unvermeidbar. Die […]
Die 19. Shell-Jugendstudie attestiert jungen Menschen ein gewachsenes politisches Interesse. Kritische Einstellungen werden deutlicher.
Die aktuelle Shell-Jugendstudie erkennt zwar überwiegend Demokratiezufriedenheit, registriert aber in Teilen kritische Positionierungen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die gewachsene politische Sensibilität bemerken wir bei unseren Begegnungen mit Jugendlichen gleichfalls so deutlich wie erfreut. Dafür, dass sich neuerdings 25 Prozent der jungen Männer als ‚eher rechts‘ verorten und insbesondere im Osten […]