Ukrainer in Mecklenburg-Vorpommern: AfD fordert Überprüfung der Integration
Zur Integration ukrainischer Staatsangehöriger in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger Schneider: „Angesichts der heutigen Pressemeldung über einen erst 31-jährigen Ukrainer, der dringend tatverdächtig ist, Afghanen und Iraner nach Deutschland geschleust zu haben, und vor dem Hintergrund der Antwort des Innenministers in der heutigen Fragestunde, muss endlich ohne Scheuklappen nach Möglichkeiten und Grenzen der […]
MV an letzter Stelle: Mecklenburger und Vorpommern erneut bundesweit am unglücklichsten
In der diesjährigen Veröffentlichung des SKL-Glücksatlas ist Mecklenburg-Vorpommern erneut an letzter Stelle gelandet. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Dieser traurige Platz bestätigt, was wir schon lange sagen: Mecklenburg-Vorpommern ist ein Sorgenkind. Die Menschen hier sind unzufrieden mit ihrer Arbeit, ihrem Einkommen und ihrer Zukunft. Das liegt an der verfehlten Politik der Landesregierung. […]
Aktuelle Stunde: SPD verschließt die Augen vor den wahren Problemen
Zur Aktuellen Stunde erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mit der Auswahl des Themas ‚Küstenschutz‘ zeigt die SPD-Fraktion, dass sie die Augen vor den wahren Problemen in diesem Land verschließt. Die Sturmhochwasser hatte unser Bundesland glücklicherweise weitaus weniger stark getroffen als manche Regionen in Schleswig-Holstein. Was die Menschen in unserem Bundesland aber wirklich […]
Gesundheitsversorgung hat Fieber – Schwesig verteilt nur bittere Pille
Zur Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Gesundheitsversorgung in Deutschland und MV ist mittlerweile selbst ein Fall für den Notarzt. Apotheker, Fachärzte und Klinikleitungen stehen mittlerweile regelmäßig vor dem Schweriner Schloss und rufen nach der Hilfe der Landesregierung. Schwesig hingegen verteilt nur bittere Pillen, die nur noch […]
Verfassungsschutz verunglimpft AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt: Offen über eine Auflösung der Behörde nachdenken!
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat gerade bekannt gegeben, dass sie den gesamten Landesverband der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ einstuft. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der Verfassungsschutz hat kontinuierlich und spätestens mit dem Weggang von Maaßen jegliches Maß und Neutralität verloren. Die Behörde nimmt ihre Aufgabe nicht neutral wahr und […]
Nikolaus Kramer: ideologiebasierte Politik wird keine Probleme lösen
Zum Austritt des Landrats Kerth aus der SPD erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dieser Vorgang ist ganz beachtlich – und zwar nicht, wegen Kerths Austritt an sich, sondern wegen seiner Begründung. Der Landrat bestätigt damit nämlich die Kritik, die wir als AfD-Fraktion seit Jahren vorbringen. Er bescheinigt den Altparteien höchstens kleine und unwirksame […]
Schonungslos ehrlich: Lampedusa-Dokumentation der AfD-Abgeordneten Nikolaus Kramer und Jan-Phillip Tadsen
Anfang Oktober begaben sich die AfD-Abgeordneten Nikolaus Kramer und Jan-Philipp Tadsen auf eine Reise an den Brennpunkt der Migrationskrise in Europa. Lampedusa steht stellvertretend für den Kontrollverlust in der europäischen Asylpolitik. Unsere Abgeordneten sprachen vor Ort mit lokalen Politikern, Unternehmern und Bewohnern auf Sizilien und Lampedusa, um sich selbst einen Eindruck von den Ursachen und […]
Migrationsgipfel: Inkonsequenz verhindert echte Migrationswende
Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels von Bund und Ländern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der Migrationsgipfel zeigt, dass sich durch den Erfolg der AfD die Migrationsdebatte endlich öffnet. In dieser fragilen Lage ist es aber entscheidend, wirklich erfolgreiche Grenzschutzmaßnahmen zu ermöglichen und den Schleppern möglichst robust den harten Kampf anzusagen. Wir brauchen […]
Keine Lust mehr auf Arbeit? Arbeit muss sich wieder lohnen
Die Berliner Künstlerin Dana Rosa veröffentlichte ein vieldiskutiertes Video, in welchem sie den Wert und Gegenwert von Arbeit kritisiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Deutschland hat mit die höchste Abgabenquote weltweit. Es braucht also in erster Linie nicht mehr Urlaubstage oder weniger Wochenarbeitsstunden, sondern eine deutliche und dauerhafte Reduzierung der Abgabenlast. […]
Rot-Rotes Versagen: Tourismus in MV bei den eigenen Bürgern zunehmend unbeliebter
In der diesjährigen Tourismusakzeptanzstudie sank die Zustimmung, dass Tourismus wichtig für den eigenen Wohnort sei, um fast zehn Prozent. Gleichzeitig sank die Akzeptanz und die Wertschätzung des Tourismus insgesamt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet zwar größtenteils solide und sehr positive Übernachtungszahlen, doch offenbar nicht zum Gefallen vieler Bürger vor […]