Fraktion MV

Zur Rüge des Innenministeriums der Stralsunder Bürgerschaft aufgrund des Beschlusses, Stralsund als Ort für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland vorzuschlagen erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Eva Marie Schneider-Gärtner: „Für mich […]

Zur Ankündigung der Bundesregierung, auch in den Monaten Januar und Februar 2023 rückwirkend die Gaspreise zu drosseln, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Monatelang hat die Bundesregierung nun

Zur Rüge des Innenministeriums der Stralsunder Bürgerschaft aufgrund des Beschlusses, Stralsund als Ort für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland vorzuschlagen erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Eva Marie Schneider-Gärtner: „Für mich

Zu den Ergebnissen des Kommunalgipfels erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es brennt an allen Ecken. Die rot-rote Landesregierung mimt den Löschmeister und schüttet Geld in die Flammen

Die Kulturstaatsministerin, Claudia Roth (Grüne), plant nach dem französischen Vorbild einen sogenannten „Kulturpass” in Deutschland einzuführen. Dieser soll allen volljährigen Bürgern die Teilhabe am kulturellen Leben ermöglichen und individuell 200

Zur Einigung über die Einstellung der Veräußerung von Agrarflächen der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: »Wenn die Flächen im staatlichen Eigentum bleiben,

Zur Zahlung von 3.000 Euro Zwangsgeld durch Ex-Ministerpräsident Sellering erklärt der AfD-Obmann für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Klimastiftung“, Michael Meister: „Es ist schon mehr als kurios, dass Sellering lieber 3.000 Euro

Wasserbauwerke, also Schleusen, Stauwehre und Grabensysteme haben eine grundlegende Funktion für die geregelte Wasserableitung aus der Landschaft. Sie dienen aber auch der gezielten Rückhaltung von Wasser auf Land- und Forstwirtschaftsflächen,

Zum Kauf der „Global Dream“ durch den Disney-Konzern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Beschäftigten in Wismar und deren Familien haben nun eine Perspektive und die Möglichkeit,

Zum Schreiben zur „Vorbereitung nutztierhaltender Betriebe auf einen Blackout“ des Veterinäramtes Mecklenburgische Seenplatte erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Erneut wird den Landwirten in Mecklenburg-Vorpommern von Staatsseite vor