Die rot-rote Landesregierung will den Bau eines Kernkraftwerkes in der Nähe von Danzig verhindern, da sie im Notfall Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern befürchtet. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra […]
In ihren gestrigen Pressemitteilungen behauptete der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, dass die Angeklagte Beate Zschäpe im Strafprozess die Gelegenheit hatte, auszusagen, Die Obfrau der Grünen, Constanze Oehlrich
NSU-Aufklärung: Linke und Grüne glänzen mit Nichtwissen Read More »
In der heutigen öffentlichen Sitzung des PUA „Universitätsmedizin“ wurde der Sachverständige Herrn Prof. Dr. Stefan Zeuzem, Dekan und Direktor der medizinischen Fakultät I am Klinikum der Johann-Wolfgang-Goethe Universität Frankfurt am
Petra Federau zur ersten Anhörung im Unikiniken-Untersuchungsausschuss Read More »
In der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurde der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, Beate Zschäpe und Holger Gerlach als Zeugen für die Tätigkeiten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern vorzuladen. Dazu erklärt der
Trotz des seit dem vergangenen Herbst geltenden Tariftreuegesetzes für private Pflegedienste ist die Refinanzierung durch die Krankenkassen unklar. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In
Es droht eine Pleitewelle im privaten Pflegedienstbereich Read More »
Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat tiefgreifende Reformen im Schul- und Bildungssystem gefordert. Es stecke in einer tiefen Krise, sagte die FDP-Politikerin. Bund, Länder und Kommunen müssten in der Bildung an einem
Bildungssystem in einer tiefen Krise Read More »
Zur heute veröffentlichten Neuauflage des Paritätischen Armutsberichts 2022 erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist zwar erfreulich, dass die Armut in unserem Bundesland abgenommen hat,
Armutsbericht gibt keinen Grund zur Entwarnung Read More »
Zu den Ergebnissen des Krisentreffens von Ministerpräsidentin Schwesig mit den Spitzen der Kommunalverbände erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Ergebnisse des Gipfels sind eine Unverschämtheit gegenüber überlasteten
Schwesigs Flüchtlingsgipfel: Vertröstungen und Übergangslösungen müssen beendet werden! Read More »
Am gestrigen Donnerstag fand im Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein Expertengespräch mit dem Landesverband der Freien Berufe e.V. statt. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitischer der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die geladenen Experten
Ausbildung von Freiberuflern für Mecklenburg-Vorpommern Read More »
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und zum Abschluss des Sonderberichts des Landesrechnungshofes zum MV-Schutzfonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mit unserem Entschließungsantrag im Ausschuss fordern wir, dass
Sonderbericht MV-Schutzfonds: Finanzballett von Schwesig und Geue muss beendet werden Read More »
