Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Zukunft der Geburtskliniken in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 8/1953) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, wie folgt: „Die […]
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat das vor oder auf Rügen geplante Flüssigerdgas-Termin verteidigt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während die Regierung offiziell betont, weitere Standorte in
Energiesicherheit darf Tourismuswirtschaft nicht gefährden Read More »
Zu den Äußerungen des Landesverbandes für Erneuerbare Energien zum sogenannten „Genehmigungsstau“ bei Windkraftanlagen erklärt der Umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Ökostrom-Verband betreibt hier knallharte Interessenspolitik zu Profitsteigerung. Umwelt-
Natur- und Denkmalschutz dürfen nicht unter erneuerbaren Energien leiden Read More »
Seit Beginn des Jahres müssen Letztvertreiber, die Einwegverpackungen für Speisen und Getränke verwenden, nun auch eine Mehrweg-Alternative anbieten. Als Letztvertreiber gelten zum Beispiel der Einzelhandel, Bäckereien, Imbisse, Bistros, Cafés und
Gesetz für die Tonne: Grüne Geschirr-Gängelei wird nicht umgesetzt Read More »
Zum Polizeieinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Rostock erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister: „Dass man beim Essen auf religiöse Sitten zu achten hat, ist durchaus richtig – völlig absurd wird es
Aufruhr in Rostocker Flüchtlingsunterkunft muss aufgearbeitet werden Read More »
Die üppige Förderung durch das LAGUS-MV und die Benennung des oben genannten bundesweit agierenden Netzwerkes ‚Netzwerk für Demokratie und Courage‘, mit Sitz in Dresden, in das Kontrollorgan den MDR-Rundfunkrat im
Zum aus dem Verkehr gezogenen Transportbehälter mit Sondermüll erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Michael Meister: „Wäre die Ansiedlung des Intel-Werks in Mecklenburg-Vorpommern nicht gescheitert, wären hier tausende neuer Arbeitsplätze entstanden und ein
Sondermüll in Bargeshagen: Sicherheitsstandards müssen eingehalten werden Read More »
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat März zeigen, dass die Inflation weiter voranschreitet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Inflation frisst weiterhin das Lebenswerk von
Inflation muss mit Entlastungen nachhaltig bekämpft werden Read More »
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat März zeigen, dass die Inflation weiter voranschreitet. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Diese derzeitige Inflation führt zu Wohlstandsverlusten für
Arbeitslohnerhöhungen müssen Inflation ausgleichen Read More »
Zur Forderung des Handelsverbands, die Sonntagsöffnung in Mecklenburg-Vorpommerns Badeorten zu erweitern, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Ein entsprechender Antrag wurde von uns erst kürzlich in den Landtag
Bäderverkaufsverordnung muss erweitert werden Read More »
