Polizei

Landespolizei: Gesetzesänderung schürt Misstrauen gegen Polizeibeamte

Das Innenministerium plant eine Gesetzesänderung, um Beamte der Landespolizei schneller entlassen zu können. Dazu erklärt der Polizist und Vorsitzende der AfD-Fraktion Nikolaus Kramer: „Das Innenministerium plant eine drastische Verschärfung des […]

17Sep

Kramer: Barlens Vorwürfe sind Angriff auf die Landespolizei!

Zur heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Julian Barlen über angeblich rassistische Strukturen in der Landespolizei erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Herr Barlen fordert heute erneut im Namen der SPD-Landtagsfraktion eine Rassismus-Studie. […]

31Aug

Landespolizei: Jeden Tag fehlen im Schnitt hunderte Beamte!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren Beamte des Polizeivollzugsdienstes im vergangenen Jahr an 167.643 Tagen krankgemeldet. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Unsere schwer arbeitenden […]

20Aug

Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne

Zur heute von der Fraktion Die Linke initiierten Expertenanhörung zum Thema Prepper-Strukturen in der Bundeswehr erklärt das Mitglied des Innenausschusses Horst Förster: „Die bekannten linken Berufsempörer unseres Ausschusses haben heute […]