Horst Förster

AfD-Eilantrag zu 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg abgelehnt

Ein Eilantrag der AfD, die Probleme im Zusammenhang mit der 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg im Rechtsausschuss zu behandeln, wurde heute abgelehnt. Dazu erklärt der justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Dieses Vorgehen macht mich fassungslos. Die Dringlichkeit ist offensichtlich und

21Jul

Niedriglohnschwelle: Mehr als jeder Dritte trotz Arbeit arm!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion arbeiteten Ende 2019 genau 35,9 Prozent aller Vollbeschäftigten Mecklenburg-Vorpommerns im Niedriglohnsektor. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher AfD-Fraktion Horst Förster: „Die Zahl der unterhalb der Niedriglohnschwelle

09Jun

Der Fall Bilel Z.: Handeln der Regierung vollkommen unverständlich

Laut eines Artikels in der Bild-Zeitung (Ausgabe vom 09.06.21) dauerte es drei Monate, bis gegen den Intensivtäter Bilel Z. ein Haftbefehl erging. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Bereits im März war Bilel Z. Thema im Innenausschuss und bereits dort kritisierten

09Apr

Polizeiliche Corona-Kontrollen: Lasst die Bürger an die Strände!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sieht die Landesregierung eine „allgemeine Präsenz von Ordnungskräften“ als verhältnismäßig und geeignet an, um die Einhaltung der Corona-Landesverordnung zu gewährleisten. Hierzu erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Die

19Feb

Rückführungen 2020: Bilanz eines handlungsfähigen Rechtsstaates unwürdig!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten auch 2020 mehr als Zweidrittel aller angesetzten Rückführungsmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Von 521 angesetzten Abschiebungen scheitern im

16Feb

Zuwanderungskriminalität: Die Schattenseite offener Grenzen!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind Deutsche seit 2016 ungefähr vier Mal häufiger Opfer von Zuwanderern als umgekehrt geworden (Geschädigte: 2.899 Deutsche und 726 Zuwanderer). Bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sind Deutsche um das rund 35-fache häufiger

13Jan

Impfchaos: Hilferufe der älteren Mitbürger ernst nehmen!

Viele der über 80-jährigen sind mit der Vereinbarung eines Impftermins und der Fahrt zum Impfen überfordert, da sie kein Internet und keine Fahrgelegenheit haben. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster: „Dieses Problem besteht insbesondere auf unseren Dörfern, die nicht an den öffentlichen

08Jan

Kriminalität: Erschreckende Verhältnisse zwischen Zuwanderern und Deutschen!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit 2016 die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns vier- bis fünfmal häufiger Opfer von Zuwandererkriminalität als umgekehrt. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Seit 2016 stieg die Zahl der

19Nov

Innenausschuss: Einzig die AfD will Steuerzahler entlasten

Der über Notlagenkredite finanzierte Nachtragshaushalt im Umfang von 2,85 Milliarden Euro wurde heute im Innenausschuss abgenickt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster: „Dieser Nachtragshaushalt ist unverantwortlich. Denn damit sollen auch Maßnahmen finanziert werden, die keinen

03Nov

Terror-Welle in Europa: Deutschland muss wehrhaft sein!

Zu den jüngsten islamistisch motivierten Terroranschlägen in Europa und der blockierten Sicherheitspolitik in Deutschland erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Nach den schrecklichen Anschlägen von Dresden, Paris, Nizza und zuletzt Wien müssen wir erneut feststellen:

AfD-Eilantrag zu 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg abgelehnt

Niedriglohnschwelle: Mehr als jeder Dritte trotz Arbeit arm!

Der Fall Bilel Z.: Handeln der Regierung vollkommen unverständlich

Polizeiliche Corona-Kontrollen: Lasst die Bürger an die Strände!

Rückführungen 2020: Bilanz eines handlungsfähigen Rechtsstaates unwürdig!

Zuwanderungskriminalität: Die Schattenseite offener Grenzen!

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