Horst Förster

Rückführungen 2020: Bilanz eines handlungsfähigen Rechtsstaates unwürdig!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten auch 2020 mehr als Zweidrittel aller angesetzten Rückführungsmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: […]

16Feb

Zuwanderungskriminalität: Die Schattenseite offener Grenzen!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind Deutsche seit 2016 ungefähr vier Mal häufiger Opfer von Zuwanderern als umgekehrt geworden (Geschädigte: 2.899 Deutsche und 726 Zuwanderer). […]

13Jan

Impfchaos: Hilferufe der älteren Mitbürger ernst nehmen!

Viele der über 80-jährigen sind mit der Vereinbarung eines Impftermins und der Fahrt zum Impfen überfordert, da sie kein Internet und keine Fahrgelegenheit haben. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion […]

08Jan

Kriminalität: Erschreckende Verhältnisse zwischen Zuwanderern und Deutschen!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit 2016 die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns vier- bis fünfmal häufiger Opfer von Zuwandererkriminalität als umgekehrt. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher […]

19Nov

Innenausschuss: Einzig die AfD will Steuerzahler entlasten

Der über Notlagenkredite finanzierte Nachtragshaushalt im Umfang von 2,85 Milliarden Euro wurde heute im Innenausschuss abgenickt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster: „Dieser Nachtragshaushalt ist unverantwortlich. Denn damit […]

03Nov

Terror-Welle in Europa: Deutschland muss wehrhaft sein!

Zu den jüngsten islamistisch motivierten Terroranschlägen in Europa und der blockierten Sicherheitspolitik in Deutschland erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Nach den schrecklichen Anschlägen von Dresden, Paris, Nizza […]

27Okt

Abschiebestopp von Syrern: Landesregierung muss aktiv werden!

Zur Diskussion über ein Ende des Abschiebestopps gegenüber syrischen Gefährdern und schweren Straftätern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Ein syrischer Gefährder, der keinen Schutzstatus hatte, konnte aufgrund […]

15Okt

Corona-Expertengespräch: Arroganz der anderen Fraktionen

In der heutigen Sitzung des Innen- und Europaausschusses ist der Antrag der AfD-Fraktion auf eine Expertenanhörung ohne jede Aussprache von den anderen Fraktionen abgelehnt worden. Hierzu erklärt das AfD-Mitglied des […]

09Okt

Corona-Irrsinn: Abgeordnete sind nicht gleicher als normale Bürger

Zu den heute beschlossenen Einreiseverboten für Berliner und Quarantänemaßnahmen für Berlin-Reisende erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Kaum hat sich Mecklenburg-Vorpommern in Ansätzen von den überzogenen Corona-Verordnungen im Frühjahr […]

22Aug

Ausreisepflicht: Neue Gesetzeslage in den Kommunen umsetzen!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erteilen noch nicht alle Kommunen einen vom Gesetzgeber neu geschaffenen Duldungstitel für ausreisepflichtige Personen mit ungeklärter Identität. Hierzu erklärt der […]